Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Die Textsammlung zum Digitalrecht umfasst die wichtigsten Regelungen aus den Bereichen Daten- und Datenschutzrecht, Wirtschaftsrecht, eGovernment-Recht, eJustice-Recht, eCommerce-Recht und IT-Sicherheitsrecht. Einführungen erläutern kurz und prägnant die jeweiligen Themen. Topaktuell Enthalten sind [...]

Die beiden Bände des Luxemburg Reports stellen die umfassendste, empirisch fundierte vergleichende Untersuchung der bisher in Europa durchgeführten nationalen Zivilverfahren vor. Vor dem Hintergrund der EuGH- und der nationalen Rechtsprechung bewerten sie die wichtigsten Verfahrensprobleme und geben [...]

Brexit und kein EndeDas Brexit-Abkommenist im britischen Parlament verabschiedet. Die Einigung macht den Weg für konkrete Regelungen frei. Deren Leitlinien sind im Vertrag vorgezeichnet.Das Brexit-Handbuch erklärt aktuell und passgenau, worauf sich die Akteure nach einem Austritt einstellen müssen. [...]

Autonome Systeme und künstliche Intelligenz verändern und beeinflussen auch das Recht. Der Band analysiert aus Sicht einschlägig ausgewiesener Experten die Herausforderungen und Chancen der „digitalen Revolution“ für die Rechtspraxis und die sich wandelnden gesellschaftlichen Funktionen des Rechts. [...]

Am Ende eines langen Verhandlungsweges steht die Neuregelung des Europäischen Datenschutzrechts. „Das neue Datenschutzrecht der EU“ informiert Sie zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt über die Entstehungsgeschichte und die rechtlichen Grundlagen der Neuregelungen im Wege der [...]

Das internationale und europäische Arbeitsrechtwird immer wichtiger. Grenzüberschreitende Sachverhalte nehmen in einer globalisierten Wirtschaftsumgebung ständig zu, Entsendungen sind an der Tagesordnung, das Zusammenspiel von nationalen, europäischen und internationalen Regeln ist vielfach schwer [...]

Das internationale und europäische Familienrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Kommentar widmet sich intensiv dem neuen europäischen Scheidungsrecht, insbesondere: • der Rom-III-Verordnung zur verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf Ehescheidung anwendbaren Rechts; • die Brüsseler [...]

Der Brexit kommt – 2019 wird das Vereinigte Königreich voraussichtlich die EU verlassen haben.Bei den Brexit-Verhandlungen müssen komplexe rechtliche, wirtschaftliche und politische Fragen angegangen werden. Der Band konzentriert sich auf drei Schlüsselthemen:• „Brexit Stakes“: Was bedeutet der [...]

Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, [...]

Die Lissabon-Begleitgesetze sind „konkretisiertes Verfassungsrecht“ und zentraler Baustein des Parlamentsrechts. Der Bundestag sieht sich herausgefordert als Integrationsgesetzgeber und Mitwirkungsakteur – mitverantwortlich für Deutschlands Rolle in der Europapolitik. Der Kommentar erschließt die [...]

Die Regelungen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)bestimmen die Beziehungen der EFTA-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein mit der EU und ihren Mitgliedstaaten. Auf seiner Grundlage nehmen diese drei Staaten weitgehend am Binnenmarkt teil. Der EWR wird auch als mögliches [...]

Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzführt die bisher im TKG enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Stammgesetz zusammen. Das TTDSG ordnet die rechtlichen Anforderungen zwischen [...]

Vierzig Jahre nach den ersten Gesprächen über die Schaffung eines einheitlichen europäischen Patents wurde 2013 das Einheitliche Patentgericht (UPC) mit der ausschließlichen Zuständigkeit für Patentstreitsachen auf europäischer Ebene ins Leben gerufen. Das vorliegende Werk stellt Verfahrensweise, [...]

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes reformiert das UrhG und das VGG. Mit dem neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) schafft es zudem ein ganz neues Gesetz. Das Einführungswerk erläutert frühestmöglich die wesentlichen Neuerungen. [...]

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes reformiert das UrhG und das VGG. Mit dem neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) schafft es zudem ein ganz neues Gesetz. Das Einführungswerk erläutert frühestmöglich die wesentlichen Neuerungen. [...]

Von der Stockholm Erklärung von 1972 bis zum Green Deal der Europäischen Union haben die Grundsätze des internationalen Umweltrechts den multilateralen Diskurs erfolgreich durchdrungen. Sie sind in ein großes Flickwerk von internationalen Verträgen verwoben, die die internationale Gemeinschaft [...]

Das Handbuch Urhebervertragsrecht stellt die Praxis urheberrechtlicher Vertragsgestaltungen auf wissenschaftlich fundierter Basis dar. Es • verzahnt das Urheber- und Urhebervertragsrecht mit dem Wirtschaftsrecht (u. a. Besicherung und Bewertung von Lizenzen, Zwangsvollstreckung)• behandelt [...]

Der Verkehrssektorgehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen. Neue Prioritäten aus Gründen des [...]

Der Verkehrssektorgehört neben dem Binnenmarkt und der Umweltpolitik zu den Bereichen mit der umfangreichsten europäischen Normsetzung. Entsprechend zahlreich sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der dieses Gebiet bestimmenden Regelungen. Neue Prioritäten aus Gründen des [...]

Das Sparkassenrecht der Länderwird von bundesgesetzlichen Vorgaben, in Umsetzung europäischer Vorgaben, überlagert. In einigen Bereichen, wie z.B. in den Qualifikationsanforderungen an die Mitglieder der Organe der Sparkassen, haben Regelungen des KWG das traditionelle Sparkassenrecht verdrängt. Das [...]

Das Sparkassenrecht der Länderwird von bundesgesetzlichen Vorgaben, in Umsetzung europäischer Vorgaben, überlagert. In einigen Bereichen, wie z.B. in den Qualifikationsanforderungen an die Mitglieder der Organe der Sparkassen, haben Regelungen des KWG das traditionelle Sparkassenrecht verdrängt. Das [...]