Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU stößt mit dem Ziel nachhaltiger Ernährungssicherung auf ein wachsendes politisches wie rechtliches Interesse. Als Integrationsfaktor ersten Ranges verbindet sie die agrarwirtschaftlichen Leistungen mit umweltrechtlichen Anforderungen und der Förderung [...]
> mehr InformationenIm Mittelpunkt der Studie stehen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Niedersachsen. Der Band geht der Frage nach, in welcher Weise, mit welcher Orientierung und mit welchen Interessen sowohl etablierte als auch dienstjunge [...]
> mehr InformationenDie Lebensqualität einer Gesellschaft steht in engem Zusammenhang mit der Leistungsqualität ihrer öffentlichen Güter – und mit der Qualität der Arbeitsbedingungen öffentlicher Dienstleister. Der Auftaktband der neuen Schriftenreihe beleuchtet die zentrale Rolle öffentlicher Güter für die lebendige [...]
> mehr InformationenDas Werk bietet eine Einführung in das thailändische Staats- und Verfassungsrecht.
> mehr InformationenDer Band versammelt Überlegungen zu der Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung eines nationalen Bildungsregisters zulässig wäre.
> mehr InformationenEine Analyse der Vorschriften der Mehrwertsteuersystemrichtlinie nach der Verabschiedung des Mehrwertsteuerpakets für den digitalen Handel macht deutlich, dass insbesondere im Bereich der B2C Drittstaatentransaktionen die geänderten Regelungen Mehrwertsteuerbetrug nicht wirksam verhindern können. [...]
> mehr InformationenDer Band dokumentiert die Referate der ersten gemeinsamen Tagung der Universitäten Innsbruck, Padua und Trient zu den Auswirkungen der Covid-Pandemie auf das Recht. Die Beiträge beleuchten die Herausforderungen, denen das Recht weltweit in den verschiedensten Bereichen ausgesetzt war. Zentrale [...]
> mehr InformationenDie Autorin untersucht aus juristischer und soziologischer Perspektive, wie das Antidiskriminierungsrecht in der Praxis angewendet wird.
> mehr InformationenHans Kelsens Hauptwerk „Reine Rechtslehre“ hat weltweite Beachtung gefunden. Die darin enthaltene juristische Interpretationslehre führte aber bislang ein Schattendasein. Diese Arbeit versucht sie ins Licht zu rücken, und zwar unter Einbeziehung von Beiträgen seiner Schüler Alfred Verdross, Adolf [...]
> mehr InformationenEs ist nach wie vor ungeklärt, welche zivilrechtlichen Folgen bei einem Verstoß gegen die §§ 63 ff. WpHG eintreten sollen. Das Werk diskutiert umfassend eine „Ausstrahlung“ des Finanzaufsichtsrechts, die Einordnung der §§ 63 ff. WpHG als Privatrecht und eine Schutzgesetzeigenschaft der [...]
> mehr InformationenDer Data Act ist nicht nur Herzstück der neuen EU-Datenregulierung, sondern wohl auch der komplexeste Stein im Mosaik der europäischen Datenstrategie. Die Verordnung sieht b2b- und b2c-Datenzugangsansprüche vor, macht Vorgaben für faire Datenverträge und widmet sich dem Datenzugang der öffentlichen [...]
> mehr InformationenDer Anspruch auf privilegierte bauliche Veränderungen ist ein Kernelement des WEMoG.Die Arbeit beleuchtet bei dessen Analyse insbesondere das Verhältnis zwischen dem Anspruch des Einzelnen und den Einwirkungsmöglichkeiten der Gemeinschaft. Ein weiterer Fokus liegt auf der praktischen Umsetzung und [...]
> mehr InformationenDie Arbeit widmet sich dem Wunsch von Eltern, insbesondere Müttern trotz besonderer bzw. andauernder Betreuungs- oder Unterstützungsbedarfe aufgrund einer Behinderung ihrer Kinder einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. Die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt sich in solchen [...]
> mehr InformationenGegenstand der Arbeit ist eine Evaluierung der Reform des Sexualstrafrechts aus dem Jahr 2016, insbesondere der dabei eingeführten „Nein heißt Nein“-Lösung. Das Werk widmet sich dem geänderten Verständnis des Schutzguts der sexuellen Selbstbestimmung und analysiert die Dogmatik des neuen § 177 StGB. [...]
> mehr InformationenDie Arbeit zeigt Möglichkeiten zur Bewältigung der Tatsachenfeststellung im Fall der gebündelten Geltendmachung gleichförmiger Ansprüche auf. Derartige Anspruchsbündelungen stellen die Justiz vor große Herausforderungen. Die Arbeit untersucht die prozessrechtlichen Möglichkeiten der Pauschalierung [...]
> mehr InformationenMedienberichte über spektakuläre Fehlurteile prägen das öffentliche Bild über Justizirrtümer. Aber wie häufig sind Fehlurteile tatsächlich? Bei welchen Delikten kommen sie vor? Was sind ihre Ursachen und wie können sie vermieden werden? Wie oft werden Fehlurteile in Wiederaufnahmeverfahren [...]
> mehr InformationenDie Ereignisse rund um die GameStop-Aktie haben die Rolle von Finfluencern in sozialen Medien für die Kapitalmärkte verdeutlicht. Inspiriert von Drew McLellans Analogie einer lebhaften Cocktailparty analysiert das Werk die Auswirkungen der Nutzung sozialer Medien auf den Informationsaustausch im [...]
> mehr InformationenLässt sich der Klimawandel durch privatrechtliche Klagen von Umweltschutzverbänden stoppen? Können etwa Autohersteller dazu gezwungen werden, keine Verbrennungsmotoren mehr zu produzieren, obwohl dies gesetzlich noch zugelassen ist? Alexander Hellgardt zeigt, dass solche regulatorischen Klimaklagen [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung befasst sich mit der Notwendigkeit einer Harmonisierung der Verfolgungsverjährung in der Europäischen Union. Eine solche Notwendigkeit begründet der Autor mit den gravierenden Unterschieden zwischen den nationalen Verjährungsregelungen in der EU und den daraus resultierenden [...]
> mehr InformationenDie bundesdeutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung. Parteiensystem und Parteien unterliegen einem sich beschleunigenden Wandel, der am Verhältnis der Parteien zur Gesellschaft, ihrer Rolle im Staat und ihrem Innenleben festzumachen ist. Das Buch behandelt alle drei Analyseebenen aus theoretischer [...]
> mehr InformationenAngesichts der Akzeptanzprobleme repräsentativdemokratischer Entscheidungsmodi wird – besonders in den Sozialwissenschaften – über eine stärkere Einbeziehung der Menschen in hoheitliche Entscheidungsprozesse diskutiert. In dieser Debatte will das „Partizipationsrecht“ die Interdisziplinarität [...]
> mehr InformationenDie Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) bekam 2018 vom Bundeswissenschaftsministerium den Auftrag, die „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“ zu untersuchen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Untersuchung werden in [...]
> mehr InformationenDie Arbeit untersucht die Schutzgrenzen technischer Lehren im Markenrecht und deren Auswirkungen auf den markenrechtlichen Schutzumfang. Dahingehend erfolgt eine Abgrenzung zum Design-, Urheber- und Lauterkeitsrecht. Ein markenrechtlicher Schutz technischer Lehren birgt insbesondere das Risiko von [...]
> mehr InformationenArtikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das [...]
> mehr InformationenDer 2023 verstorbene, national und international hochgeschätzte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. hc mult. Spiros Simitis war nicht nur Pionier des Datenschutzrechts, sondern hat auch in anderen Rechtsgebieten wie etwa im Arbeitsrecht, im Familienrecht, im Produkthaftungsrecht, in der [...]
> mehr InformationenBei der Kunstbegutachtung entsprechen ideelle Vorstellungen von Erben, Kunstkäufern oder Kunstliebhabern oft nicht juristischen und ökonomischen Tatsachen. Gleichzeitig steigt die Nachfrage aufgrund der Anlagequalität des Gutes Kunst. Das Spannungsfeld Kunstbegutachtung benötigt ein flexibles [...]
> mehr InformationenIm Mittelpunkt der Monografie steht eine kritische Aufarbeitung des gesamten Rechtsprechungskorpus des EGMR zu häuslicher Gewalt gegenüber Frauen und dessen gendersensible Weiterentwicklung über mehr als 15 Jahre – mit deutlichen Fort- und Rückschritten. Ausführlich thematisiert werden Einfluss [...]
> mehr InformationenLassen sich aus dem Unionsrecht Vorgaben für die Ausgestaltung der deutschen Gerichtsorganisation ableiten? Der Autor beantwortet diese Frage mit besonderem Augenmerk auf die Richterbestellung, indem er das unionsrechtliche Normengefüge zur Unabhängigkeit der Justiz unter Berücksichtigung der neuen [...]
> mehr InformationenIn ihrem 13. Sektorgutachten Post analysiert die Monopolkommission die aktuelle Wettbewerbssituation auf den deutschen Postmärkten. Die Monopolkommission spricht sich insbesondere für eine zeitnahe, umfassende Überarbeitung des Postgesetzes von 1997 aus und legt dazu erneut eine Reihe von [...]
> mehr InformationenIn ihrem 13. Sektorgutachten Telekommunikation analysiert die Monopolkommission die aktuelle Wettbewerbssituation auf den deutschen Festnetz- und Mobilfunkmärkten. Die Monopolkommission empfiehlt eine kurze Verlängerung der Mobilfunkfrequenzen um maximal drei Jahre, die mit wettbewerbsfördernden [...]
> mehr InformationenDurch das „Weltruf“-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in [...]
> mehr InformationenDie Arbeit untersucht, ob und inwieweit sich die Folgen eines niedrigen Bezugspreises für die Bestandsaktionäre auf die Zulässigkeit von Bezugsrechtskapitalerhöhungen auswirken. Dem sog. faktischen Bezugszwang liegt die Überlegung zugrunde, dass die Aktionäre zur Vermeidung einer Verwässerung [...]
> mehr InformationenBedingt durch den stetig wachsenden E-Commerce hat der nationale Gesetzgeber zum 1.7.2021 durch das sog. Digitalpaket II komplexe umsatzsteuerrechtliche Neuregelungen betreffend der Warenlieferungen an Privatkunden, der Einbindung von Schnittstellenbetreibern in die Lieferkette sowie der besonderen [...]
> mehr InformationenDie Vorbereitungsphase eines öffentlichen Erwerbsangebots ist nicht im WpÜG erfasst, obwohl sie von erheblicher Bedeutung für die Parteien ist. Es bestehen weder Geheimhaltungspflichten der involvierten Parteien, noch adressiert das WpÜG Situationen, in denen angebotsbezogene Informationen vorab [...]
> mehr InformationenVor Gericht die Welt verändern – darum geht es bei strategischer Prozessführung. Unter welchen Bedingungen dies gelingen kann und welche Bedeutung dabei der Zusammenschluss von Menschen in einem Klagekollektiv hat, zeigt Lisa Hahn rechtssoziologisch auf. Strategische Prozessführung ist demnach eine [...]
> mehr InformationenDer Autor ordnet die Vergeltungstheorie einer Gruppe von Straftheorien zu, die auch relative Theorien einbezieht, und zwar dem „Retributivismus“. Damit entfällt die Etikettierung als zwecklos, rigoros, rein, umfassend oder grausam. Drei Thesen bilden Kern des Retributivismus: Die Strafe instanziiert [...]
> mehr InformationenNachhaltigkeitsbezogene Regulierungstrends und aktuelle Entwicklungen in etablierten Regelungsbereichen beeinflussen verstärkt die Compliance-Anforderungen in der Finanzindustrie. Der Tagungsband „Aktuelle Fragen der Finanzmarkt-Compliance“ befasst sich mit Fragen zum Datenschutzrecht, für das der [...]
> mehr InformationenStrafrecht ist ein notwendiger Bestandteil moderner Gesellschaften. Gleichwohl ist die Strafe besonders eingriffsintensiv, weshalb ihr Einsatz nur als ultima ratio staatlichen Handelns erfolgen soll. Diesem Bekenntnis stehen aktuelle kriminalpolitische Bestrebungen entgegen. Tatbestände werden neu [...]
> mehr InformationenDie Autorin beleuchtet in diesem Werk das im Schrifttum bislang kaum beachtete Institut der Anfallberechtigung. Sie erörtert den Sinn und Zweck der Anfallberechtigung und setzt sich unter anderem mit der Frage der Bestimmung von Anfallberechtigten, deren Bedeutung bei Stiftungszusammenführungen, dem [...]
> mehr InformationenDie Klärung der dogmatischen Voraussetzungen von (Mit-)Täterschaft ist für die Strafbarkeit wie auch für die Strafzumessung von entscheidender Bedeutung. Die Arbeit stellt eine weiterführende Untersuchung der Täterdogmatik, insbesondere des Tatherrschaftsbegriffs dar und enthält anregende [...]
> mehr InformationenDie Distributed Ledger Technology (DLT) ist die technologische Grundlage von Bitcoin und ermöglicht die Schaffung dezentraler Strukturen zur Informationsverwaltung und die Koordination von Informationsänderungen innerhalb eines Hauptbuchs. Mithilfe dieser Technologie kann der Wertpapiermarkt von [...]
> mehr InformationenDiese Arbeit beantwortet die Frage nach dem Verhältnis von Insiderhandelsverbot und Kapitalerhöhung. Es wird die Schnittstelle zwischen dem Kapitalgesellschafts- und Kapitalmarktrecht beleuchtet, insbesondere die Frage, ob das Gesellschaftsrecht kapitalmarktrechtliche Einschränkungen akzeptieren [...]
> mehr Informationen„Banking is necessary, banks are not.“ Diese vielzitierte Aussage von Bill Gates aus dem Jahre 1994 lässt sich nicht nur allgemein mit Blick auf die Veränderungen des Bankwesens seit der Finanzkrise 2007/2008 heranziehen, sondern insbesondere angesichts seiner Umbrüche aufgrund sogenannter [...]
> mehr InformationenDie Ausarbeitung beleuchtet drei Themenfelder um Freiflächenphotovoltaikanlagen, die rechtlichen Hürden bei der beschleunigten Implementierung, betriebswirtschaftliche Stellschrauben und landschaftsökologischen Aspekte beim Ausbau von Freiflächenphotovoltaikanlagen und Agri-Photovoltaik-Anlagen. Das [...]
> mehr InformationenWie selektiert die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs Fälle einer Situation und wann darf sie die strafrechtliche Aufarbeitung der Situation beenden? Der Autor argumentiert, dass das Rom-Statut dem in der Praxis nicht umsetzbaren Grundsatz des Legalitätsprinzips folgt. [...]
> mehr InformationenDie Arbeit gibt einen umfassenden Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen der Inhaltsmoderation (content moderation) auf digitalen Plattformen. Hierbei betrachtet der Autor den nationalen wie auch den europäischen Rechtsrahmen und unterzieht die einschlägige, seit 2018 dynamisch anwachsende [...]
> mehr InformationenMethoden an Staatsgrenzen, die die Einreise von Migranten verhindern sollen, können von Pushbacks auf Hoher See, gewaltsamen Zurückweisungen an Landesgrenzen bis hin zu kompletten Grenzschließungen reichen. Inwieweit sind Zugangsrestriktionen an den Grenzen mit völker- und europarechtlichen [...]
> mehr InformationenDas Werk untersucht die neuartigen Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Endlagersuchverfahren für radioaktive Abfälle in einer Kommentarform. Dabei werden die einzelnen Normen dargestellt, auf ihre Neuartigkeit untersucht sowie mögliche und bestehende Probleme identifiziert. Insgesamt [...]
> mehr InformationenDie Umsetzung der europäischen Kaufrechtsrichtlinien von 2019 stellt auch die notarielle Gestaltungspraxis vor neue Herausforderungen. Erste Judikatur liegt vor. Referenten aus Deutschland, Frankreich und Österreich stellen in dem Tagungsband die neue Rechtslage aus unterschiedlichen Perspektiven [...]
> mehr InformationenLegitimität ist die Grundlage jeglicher Autoritätsausübung. In der Rechtswissenschaft wurde der Legitimität jedoch bislang relativ wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dieses Buch untersucht den Legitimitätsdiskurs auf interdisziplinäre und vergleichende Weise, um zeitgenössische [...]
> mehr InformationenLaut ökonomischer Forschung sind Preisgarantien geeignet, den Wettbewerb zwischen Unternehmen zu beschränken, da Konkurrenten dem auslobenden Unternehmen dadurch weniger Kunden abwerben können und entmutigt werden, dessen Preise zu unterbieten. Mit der „aufeinander abgestimmten Verhaltensweise“ hält [...]
> mehr InformationenIm Mittelpunkt der Studie steht die Frage, ob europäische Staaten im Rahmen ihrer völker- und menschenrechtlichen Verpflichtungen, insbesondere nach der EMRK, verantwortlich sind, wenn sie Migrationskontrollen an Drittstaaten auslagern. Die Konzepte der Staatenverantwortung und der Hoheitsgewalt [...]
> mehr InformationenÜber die letzten Jahre hat sich das Streaming von nutzergenerierten eSport- und Gaming-Inhalten zunehmend als Existenzgrundlage für zahlreiche Individuen etabliert. Deshalb widmet sich die Arbeit praxisrelevanten urheberrechtlichen Rechtsfragen zur öffentlichen Wiedergabe nutzergenerierter [...]
> mehr InformationenEffizienz gilt als Allheilmittel zur Reduzierung der Fallzahlen sowie des Verfahrensüberhangs am EGMR. Gleichwohl ist unklar, was mit der Effizienzsteigerung des EGMR gemeint ist. Das Fehlen eines klaren Effizienzbegriffs macht den EGMR für politischen Druck empfänglich, die Behandlung von [...]
> mehr InformationenDas Buch untersucht Entwicklungen im Verhältnis und im Zusammenspiel der völkerrechtlichen Rechtsquellen. Es berücksichtigt rechtsvergleichend-historische Erkenntnisse, untersucht die Rolle des Internationalen Gerichtshofs und der Völkerrechtskommission und analysiert spezielle Referenzgebiete wie [...]
> mehr InformationenVor dem Hintergrund einer Persistenz der Kernenergie in Frankreich und ambitionierter Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien stellt sich die Frage, welche Rolle der Windenergieanlagenausbau an Land im Kontext der kernenergiebasierten transition énergétique einnimmt. Dabei untersucht die methodisch [...]
> mehr InformationenDer unaufhaltsame digitale Fortschritt bringt weitreichende Umwälzungen für das Recht der Vertraulichkeit, des Datengeheimnisses und der Sicherheit von Informationen mit sich. Dieser Band lotet die Rolle des Rechts bei der Gewährleistung, Gestaltung und Abwägung von Vertraulichkeit gegenüber dem [...]
> mehr InformationenDie Neuerscheinung behandelt die Entwicklung von Jherings Rechtsdenken, sie untersucht insbesondere die abstrakte Methodik in der konkreten Rechtsdogmatik. Vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion um Kontinuität oder Diskontinuität im methodischen Denken Rudolf von Jherings unternimmt die [...]
> mehr InformationenDer Autor behandelt in zwölf Aufsätzen das europäische Mächte-System im 19. und 20. Jahrhundert einschließlich der deutschen Wiedervereinigung. Damit skizziert er mit großen, aber konturenscharfen Linien aus verfassungshistorischer Sicht das deutsche Schicksal nach der Niederlegung der Kaiserkrone [...]
> mehr InformationenDer Begriff der Pflicht ist aus dem Schuldrecht geläufig. Die Arbeit stellt die These auf, dass auch das dingliche Recht Pflichten erzeugt. Es handelt sich dabei aber niemals um Leistungspflichten, sondern immer um Schutzpflichten. Somit sind dingliche Pflichten von schuldrechtlichen zu [...]
> mehr InformationenIndirekte Horizontalverflechtungen haben in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit und Kritik von Kartellrechtlern und Wettbewerbsökonomen auf sich gezogen. Die Arbeit greift diese Kritik auf. Aus kapitalgesellschaftsrechtlicher Perspektive wird die Plausibilität der diskutierten [...]
> mehr InformationenDie Arbeit untersucht, ob und inwieweit sich die Folgen eines niedrigen Bezugspreises für die Bestandsaktionäre auf die Zulässigkeit von Bezugsrechtskapitalerhöhungen auswirken. Dem sog. faktischen Bezugszwang liegt die Überlegung zugrunde, dass die Aktionäre zur Vermeidung einer Verwässerung [...]
> mehr InformationenBei der Kunstbegutachtung entsprechen ideelle Vorstellungen von Erben, Kunstkäufern oder Kunstliebhabern oft nicht juristischen und ökonomischen Tatsachen. Gleichzeitig steigt die Nachfrage aufgrund der Anlagequalität des Gutes Kunst. Das Spannungsfeld Kunstbegutachtung benötigt ein flexibles [...]
> mehr InformationenCarl Bilfinger war Professor für öffentliches Recht in Halle, Heidelberg und Berlin. Von 1943 bis 1945 und 1949 bis 1954 leitete er als Nachfolger seines Cousins Viktor Bruns das Kaiser-Wilhelm-/Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Seit 1924 Weggefährte und [...]
> mehr InformationenDas Werk befasst sich mit der effektiven Regulierung politischer Korruption. Im Mittelpunkt steht die gründliche Analyse des Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern nach § 108e StGB. Die Untersuchung erstreckt sich von der historischen Entwicklung der Norm und den [...]
> mehr InformationenIndirekte Horizontalverflechtungen haben in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit und Kritik von Kartellrechtlern und Wettbewerbsökonomen auf sich gezogen. Die Arbeit greift diese Kritik auf. Aus kapitalgesellschaftsrechtlicher Perspektive wird die Plausibilität der diskutierten [...]
> mehr InformationenDie Neuerscheinung behandelt die Entwicklung von Jherings Rechtsdenken, sie untersucht insbesondere die abstrakte Methodik in der konkreten Rechtsdogmatik. Vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion um Kontinuität oder Diskontinuität im methodischen Denken Rudolf von Jherings unternimmt die [...]
> mehr InformationenDerzeit wird die Stromspeicherung im deutschen Energierecht in die bekannten Kategorien des Verbrauchs und der Erzeugung von Strom eingeteilt und nicht als eigenständige Tätigkeit aufgefasst. Vor allem europarechtliche Vorschriften schreiben jedoch ein anderes Verständnis der Speicherung vor, das [...]
> mehr InformationenVor dem Hintergrund einer Persistenz der Kernenergie in Frankreich und ambitionierter Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien stellt sich die Frage, welche Rolle der Windenergieanlagenausbau an Land im Kontext der kernenergiebasierten transition énergétique einnimmt. Dabei untersucht die methodisch [...]
> mehr InformationenParlamente unterliegen vielfältiger Kritik. Umso wichtiger ist es, verlässliches Wissen über ihre rechtlichen und politischen Fundamente, ihre Aufgaben, Leistungen und Herausforderungen zu vermitteln. Demokratie, in der die Gesellschaft in ihrer Pluralität insgesamt zum Ausdruck kommt und [...]
> mehr InformationenDie Stiftung von Todes wegen ermöglicht es dem Stifter, in einem letzten Akt ein Stück Ewigkeit zu schaffen, ohne dafür zu Lebzeiten ein Opfer bringen zu müssen. Diese verlockende Aussicht wird durch eine Vielzahl von Zweifelsfragen getrübt, die mangels befriedigender Klärung durch Rechtsprechung [...]
> mehr InformationenChinesische Staatsunternehmen sind insbesondere aufgrund ihrer komplexen Beteiligungsstrukturen sowie ihrer Verbindungen zum chinesischen Parteistaat besondere Akteure im Wettbewerb. Diese besonderen Akteure stellen die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt vor Probleme bei der [...]
> mehr InformationenCarl Bilfinger war Professor für öffentliches Recht in Halle, Heidelberg und Berlin. Von 1943 bis 1945 und 1949 bis 1954 leitete er als Nachfolger seines Cousins Viktor Bruns das Kaiser-Wilhelm-/Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Seit 1924 Weggefährte und [...]
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Die politikwissenschaftliche Analyse der Entstehung der DSGVO zeigt, wie eine Koalition aus Datenschutzbefürwortern aufgrund des Zusammenwirkens zahlreicher Faktoren und gegen den Widerstand aus Wirtschaft und einigen EU-Mitgliedstaaten ein im historischen Vergleich ungekannt hohes Datenschutzniveau [...]
> mehr InformationenDeutschland kommt bei der Verwaltungsdigitalisierung, trotz Onlinezugangsgesetz und ambitionierter Digitalisierungsprogramme, nur langsam voran. Der Sonderband untersucht die Digitalisierungspraxis in den fortgeschrittenen Verwaltungsbereichen Kfz-Zulassung, Bauaufsicht, Steuerverwaltung und [...]
> mehr InformationenKünstliche Intelligenz ist eine technische Innovation, die mit neuartigen Chancen und Risiken verbunden zu sein scheint. Erfordert diese Neuartigkeit auch ein verändertes – ein innovatives – Recht, um die damit verbundenen Risiken bewältigen zu können? Auf Basis einer Analyse der technischen [...]
> mehr InformationenDer Autor ordnet die Vergeltungstheorie einer Gruppe von Straftheorien zu, die auch relative Theorien einbezieht, und zwar dem „Retributivismus“. Damit entfällt die Etikettierung als zwecklos, rigoros, rein, umfassend oder grausam. Drei Thesen bilden Kern des Retributivismus: Die Strafe instanziiert [...]
> mehr InformationenDas Buch bietet eine umfassende rechtliche und normative Einordnung verschiedener sicherer Zugangswege in die EU. Der Fokus liegt auf dem Asylvisum, Resettlement, humanitären Aufnahmeprogrammen und Sponsorenprogrammen. Das Buch untersucht, wie sich diese Zugangswege auf das „Asylparadox“ auswirken, [...]
> mehr InformationenMit welchem Wert Sacheinlagen in der Handelsbilanz auszuweisen sind, ist seit jeher umstritten. Die Arbeit geht der Frage nach, wie sich die gesellschaftsvertraglichen Vereinbarungen über die Beteiligungshöhe auf den Bilanzausweis auswirken. Anhand der Voraussetzungen des Anschaffungskostenprinzips [...]
> mehr InformationenDas Buch bietet eine umfassende rechtliche und normative Einordnung verschiedener sicherer Zugangswege in die EU. Der Fokus liegt auf dem Asylvisum, Resettlement, humanitären Aufnahmeprogrammen und Sponsorenprogrammen. Das Buch untersucht, wie sich diese Zugangswege auf das „Asylparadox“ auswirken, [...]
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Das Werk legt erstmals eine spezifische Untersuchung zum Verhältnis des rechtfertigenden Notstandes und strafbewehrten Normen des Medizinrechts vor. Gerade in diesem Gegenstandsbereich finden sich regelmäßig Notstandslagen, die durch diese Normen selbst verursacht werden, weil begrenzte Ressourcen [...]
> mehr InformationenDas Thema Familie und unerlaubte Handlung hatte Erik Jayme in seiner großen Habilitation (1971) ins Licht gehoben. Es lebt noch heute, noch intensiver. Unterthemen sind: Gleichbehandlung von Mann und Frau, mehrfach vom BVerfG entschieden, auch für das IPR, für das der Spanier-Beschluss gar zur [...]
> mehr InformationenDie Untersuchung stellt am Beispiel der staatlichen Parteienfinanzierung, der Finanzierung der Bundestagsfraktionen, der Mitarbeiter:innen von Bundestagsabgeordneten und der politischen Stiftungen dar, dass die staatliche Politikfinanzierung unter strukturellen verfassungsrechtlichen Defiziten [...]
> mehr InformationenDas Werk behandelt ein sowohl in der deutschen als auch in der taiwanesischen Rechts- und Verfassungsordnung aktuelles Thema: Die Zukunftsfähigkeit der jeweiligen religionsrechtlichen Ordnungen angesichts vielfacher Veränderungen der Rolle von Religion und Glauben in der sozialen und staatlichen [...]
> mehr InformationenDer Band enthält die deutschen Referate auf dem XXX. FIDE-Kongress 2023 in Sofia. Die Referate, die auf Grundlage detaillierter Fragebögen erstellt wurden, befassen sich mit zentralen Aspekten aktueller Entwicklung des Europarechts: Mit der Rechtsstaatlichkeit und deren Beziehung zu gegenseitigem [...]
> mehr InformationenDie Datenübermittlung in der öffentlichen Verwaltung ist ein entscheidender Faktor für die Modernisierung öffentlicher Aufgaben. Unklarheiten über die Zulässigkeit der Datenübermittlung verhindern jedoch eine effektive Entlastung der Bürger:innen. Ausgehend von einem Rechtsvergleich zwischen dem [...]
> mehr InformationenClose-Out-Netting ist eine zentrale Risikomanagementtechnik für Finanzmarktakteure, ohne dessen insolvenzrechtliche Privilegierung die Märkte für außerbörsliche Derivate und für Wertpapierfinanzierungsgeschäfte in ihrer heutigen Form nicht denkbar wären.Der europäische Gesetzgeber hat im Laufe der [...]
> mehr InformationenDiese Studie integriert das Thema der Wasserwiederverwendung in einen interdisziplinären Rahmen und bietet einen umfassenden Interpretationsleitfaden. Die Autorin analysiert die EU-Verordnung über die (landwirtschaftliche) Wasserwiederverwendung und ordnet sie im europäischen, deutschen und [...]
> mehr InformationenIn ständiger Rechtsprechung sanktioniert das Bundesarbeitsgericht fehlerhafte Massenentlassungsverfahren mit der Unwirksamkeit der Entlassungen, § 134 BGB i. V. mit § 17 KSchG. Die Arbeit untersucht anhand einer dreistufigen Prüfung, ob und wie geschehene Fehler zu sanktionieren sind.1) Fehler sind [...]
> mehr InformationenDie Arbeit analysiert und systematisiert die Diskriminierungsrisiken algorithmischer Entscheidungsprozesse der Künstlichen Intelligenz. Sie entwickelt ein Phasenmodell, das verschiedene algorithmische Prozesse rechtlichen Analysen zugänglich macht. Das Modell verdeutlicht die vielfältigen [...]
> mehr InformationenDas öffentliche Recht und seine Wissenschaft interagieren auf vielfältige Weise mit anderen Rechtsbereichen – seien es Normen anderen Ursprungs oder solche, die innerstaatlich typischerweise anderen Bereichen zugeordnet werden – sowie Erkenntnissen anderer Disziplinen. Erst der Blick auf diese [...]
> mehr InformationenGewaltfreie Protestbewegungen und ihre Unterstützung aus dem Ausland sind regelmäßig Gegenstand von zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen. Viele Staaten sehen hierin eine Verletzung des völkerrechtlichen Interventionsverbots. Dem stehen jedoch die völkerrechtlich gewährleisteten Menschenrechte [...]
> mehr InformationenDie Entwicklung der EU-Politikfelder von den Römischen Verträgen in den 1950er Jahren bis zum Vertrag von Lissabon im Jahr 2009, die zu einer "immer engeren Union" und schließlich zum Brexit führte, wird nachvollziehbar gemacht. Dabei zeigt sich, dass vor allem politische Überlegungen zu den [...]
> mehr InformationenDie steuerliche Anerkennung von Gewinnverteilungsabreden in Personengesellschaften ist von wissenschaftlichem Interesse wie von praktischer Bedeutung. Das Werk untersucht die bislang weitgehend ungeklärte Frage, ob auch einzelne Gewinnbestandteile Gegenstand des Gewinnverteilungsschlüssels sein [...]
> mehr InformationenDas Buch untersucht Entwicklungen im Verhältnis und im Zusammenspiel der völkerrechtlichen Rechtsquellen. Es berücksichtigt rechtsvergleichend-historische Erkenntnisse, untersucht die Rolle des Internationalen Gerichtshofs und der Völkerrechtskommission und analysiert spezielle Referenzgebiete wie [...]
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