• Brauchen auch Vereine und Verbände Datenschutzerklärungen?• Spielt der Datenschutz bei Mitgliedsanträgen eine Rolle?• Inwieweit müssen Vorschriften des Datenschutzes bei der Gestaltung von Webseiten der Vereine und Verbände beachtet werden?• Was ist ein Verfahrensverzeichnis und wie kann es für [...]

Zentrale Politikbereiche sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]

Der Kommentar erläutert systematisch und zugleich mit besonderem Fokus auf die Rolle der Landesverfassung in der Rechtspraxis die Artikel der Verfassung für Rheinland-Pfalz. Die Kommentierungen berücksichtigen umfassend die Interpretation der Landesverfassung durch die Rechtsprechung des [...]

Die EEG-Novelle reformiert grundlegend das Recht der Erneuerbaren Energien. Die Rechtspraxis steht hier, aber auch bei der Stromnetzplanung vor zahlreichen Fragen.Der Band gibt zum frühest möglichen Zeitpunkt nach Inkrafttreten Antworten auf drängende Fragen, wie:• Direktvermarktungsmodell: Welche [...]

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen [...]

Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich [...]

Der neue Kommentar zur Bremischen Verfassungermöglicht seit langer Zeit wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Autoren aus Wissenschaft und Berufspraxis legen Wert auf eine systematische und praxisnahe Erläuterung der einzelnen Artikel, die alle Gebiete [...]

Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung ist verabschiedet. Kernfragenfür den deutschen Rechtsanwender in allen Bereichen, die mit Datenschutz zu tun haben, werden sein:• Was gilt im nationalen Regelungsbereich fort?• Wie weit geht der Anwendungsvorrang des europäischen Rechts?• Was wird [...]

Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetzreagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Der Gesetzgeber des Hamburgische Hochschulrecht reagiert damit [...]

Netzkodizes und Kommissionsleitlinienenthalten Detailvorgaben für die Organisation und Ausgestaltung des Netzzugangs im Strom- und Gasmarkt, die die Marktteilnehmer, darunter Netzbetreiber, Stromerzeuger, Energiehändler und Industriekunden, beachten müssen. Sie bilden im europäischen Energierecht [...]