Das Werk gibt erstmalig aus juristischer Sicht eine Gesamtdarstellung der fachübergreifenden Gemeinschaftspraxis und erläutert in klarer und verständlicher Sprache die mit ihr zusammenhängenden gesellschafts-, zivil-, berufs- und vertragsarztrechtlichen Fragen. Erläutert werden zunächst Umfang und [...]

Der Band zeigt, welche Bedeutung der Eigentumsgarantie für die rechtlichen Rahmenbedingungen bergbaulicher Tätigkeit zukommt.Ausgehend vom Kollisionsverhältnis zwischen Bergbau und Grundeigentum wird die Rechtsprechung des BVerwG und das Beteiligungsverfahren kritisch untersucht.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes absolvieren etwa eine halbe Millionen Auszubildende jährlich ihre Abschlussprüfungen im dualen Ausbildungssystem in den etwa 340 anerkannten Ausbildungsberufen. Mitglieder in Prüfungsausschüssen des dualen Ausbildungssystems haben meist keinen juristischen [...]

Dem Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 bis 77 TKG kommt eine Schlüsselfunktion für den Ausbau der Dateninfrastruktur zu. Die einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts wurden bisher weder an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes, noch an das moderne Straßenrecht [...]

Auch die öffentlichen Versorgungsunternehmen der Wasserwirtschaft, der Energiewirtschaft und des öffentlichen Verkehrs sind an das Vergaberecht gebunden. Allerdings passen die allgemeinen Regeln nur bedingt auf Unternehmen, deren Versorgungsmonopol durch staatliche Regeln abgesichert ist. Mit der [...]

Von der Parteienfinanzierung bis zum Verbotsverfahren – in der Parteiendemokratie kommt den rechtlichen Rahmenbedingungen für das Agieren der politischen Parteien erhebliche Bedeutung zu. Sie entscheiden über das Maß, in dem Parteien als Mittler zwischen gesellschaftlichem und staatlichem Bereich [...]

Auseinandersetzungen um die „richtige“ Planungwie bei Stuttgart 21, beim Ausbau der Flughäfen etwa in Berlin, Frankfurt oder München, bei der Elbvertiefung oder beim Aus- und Umbau der Energienetze zeigen: Der Ausbau der Infrastrukturen und die zunehmende Belastung der Bevölkerung sowie der Umwelt [...]

The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]

The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]

• Brauchen auch Vereine und Verbände Datenschutzerklärungen?• Spielt der Datenschutz bei Mitgliedsanträgen eine Rolle?• Inwieweit müssen Vorschriften des Datenschutzes bei der Gestaltung von Webseiten der Vereine und Verbände beachtet werden?• Was ist ein Verfahrensverzeichnis und wie kann es für [...]

Zentrale Politikbereiche sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]

Der Kommentar erläutert systematisch und zugleich mit besonderem Fokus auf die Rolle der Landesverfassung in der Rechtspraxis die Artikel der Verfassung für Rheinland-Pfalz. Die Kommentierungen berücksichtigen umfassend die Interpretation der Landesverfassung durch die Rechtsprechung des [...]

Die EEG-Novelle reformiert grundlegend das Recht der Erneuerbaren Energien. Die Rechtspraxis steht hier, aber auch bei der Stromnetzplanung vor zahlreichen Fragen.Der Band gibt zum frühest möglichen Zeitpunkt nach Inkrafttreten Antworten auf drängende Fragen, wie:• Direktvermarktungsmodell: Welche [...]

Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen [...]

Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich [...]

Der neue Kommentar zur Bremischen Verfassungermöglicht seit langer Zeit wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Autoren aus Wissenschaft und Berufspraxis legen Wert auf eine systematische und praxisnahe Erläuterung der einzelnen Artikel, die alle Gebiete [...]

Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung ist verabschiedet. Kernfragenfür den deutschen Rechtsanwender in allen Bereichen, die mit Datenschutz zu tun haben, werden sein:• Was gilt im nationalen Regelungsbereich fort?• Wie weit geht der Anwendungsvorrang des europäischen Rechts?• Was wird [...]

Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetzreagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Der Gesetzgeber des Hamburgische Hochschulrecht reagiert damit [...]

Netzkodizes und Kommissionsleitlinienenthalten Detailvorgaben für die Organisation und Ausgestaltung des Netzzugangs im Strom- und Gasmarkt, die die Marktteilnehmer, darunter Netzbetreiber, Stromerzeuger, Energiehändler und Industriekunden, beachten müssen. Sie bilden im europäischen Energierecht [...]

Nachbarstreitigkeiten mit öffentlich-rechtlichem Einschlag beschäftigen zahlreich die Verwaltungsgerichte in Deutschland. Eine zusammenfassende Darstellung zur aktuell geltenden Gesetzeslage und zur Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zum Öffentlichen Baunachbarrecht wird indessen oftmals nur am [...]

Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz [...]

Das Asylrechtwird derzeit immer wieder mit vielen Forderungen nach Änderungen politisch diskutiert und wurde durch unzählige Reformen in den letzten Monaten umfassend geändert. Genaue Kenntnisse des Asylrechtes werden in der neuen Fachanwaltschaft Migrationsrecht benötigt, aber auch bei allen [...]

Mit den Änderungen der Vergaberechtsreform 2016/2017 Die Textsammlung enthält alle wichtigen Vorschriften zur Vergabe und zur Abwicklung öffentlicher Aufträge ober- und unterhalb der Schwellenwerte sowie die Regelungen zum vergaberechtlichen Rechtsschutz. Die aktuellsten Änderungen z.B. im 4. Teil [...]

Die Lissabon-Begleitgesetze sind „konkretisiertes Verfassungsrecht“ und zentraler Baustein des Parlamentsrechts. Der Bundestag sieht sich herausgefordert als Integrationsgesetzgeber und Mitwirkungsakteur – mitverantwortlich für Deutschlands Rolle in der Europapolitik. Der Kommentar erschließt die [...]