Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen in Europaist für die EU von entscheidender Bedeutung. Er umfasst ca. 90% des Außen- sowie 40% des innereuropäischen Handels, jedes Jahr nutzen über 400 Millionen Passagiere die EU-Häfen. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch in [...]

Im Privat- und Unternehmensrecht ist der Einfluss der europäischen Grundfreiheiten und der Rechtsangleichung allerorten spürbar. Die Verflechtung mit dem Unionsrecht hat eine solche Dichte erreicht, dass die nationale Rechtspraxis ohne genaue Kenntnis gemeineuropäischer Regelungen nicht mehr [...]

Das europäische Arbeits- und Sozialrecht beeinflusst wesentlich Auslegung und Anwendung des nationalen Arbeits- und Sozialrechts .Das neue Handbuch systematisiert die europäischen Vorgaben und macht sie auch für den nationalen Rechtsanwender praktikabel. Schritt für Schritt wird die arbeits- und [...]

Die Errichtung der Europäischen Bankenunion und die damit vollzogene Verlagerung von Aufsichts- und Abwicklungskompetenzen von der nationalen auf die europäische Ebene verändert die Aufsichtsinfrastruktur in der Eurozone grundlegend und setzt die Marktteilnehmer unter hohen Anpassungsdruck. Der Band [...]

Die Errichtung der Europäischen Bankenunion und die damit vollzogene Verlagerung von Aufsichts- und Abwicklungskompetenzen von der nationalen auf die europäische Ebene verändert die Aufsichtsinfrastruktur in der Eurozone grundlegend und setzt die Marktteilnehmer unter hohen Anpassungsdruck. Der Band [...]

Besides being organised by jurisdiction, the book deals with all types of trademark or signs using the same analytical method:• 1. Types of signs• 2. Statutory regulations and their interrelationship• 3. Requirements of protection• 4. Ownership, transfer, licensing• 5. Loss of protection• 6. [...]

Die Koordination der sozialen Sicherheitbildet einen Grundpfeiler der Europäischen Union. Dass die ersten Verordnungen zur Koordination der verschiedenen nationalen Systeme bereits am 1. Januar 1959 erlassen wurden, unterstreicht die hohe Bedeutung dieser Fragen. Die EU-Verordnungen zur sozialen [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke dient dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes, der mit einem einzelstaatlichen Markt vergleichbare Bedingungen bieten soll. Um einen solchen Markt zu verwirklichen und seine Einheit zu stärken, [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster schafft ein System für die Erlangung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, dem einheitlicher Schutz mit einheitlicher Wirkung für die gesamte Gemeinschaft. Damit wird verhindert, dass identische [...]

Die Koordination der sozialen Sicherheitbildet einen Grundpfeiler der Europäischen Union. Dass die ersten Verordnungen zur Koordination der verschiedenen nationalen Systeme bereits am 1. Januar 1959 erlassen wurden, unterstreicht die hohe Bedeutung dieser Fragen. Die EU-Verordnungen zur sozialen [...]

Beide Bände zusammen sichern den professionellen Umgang mit dem europäischen Design- und Markenrecht. Die Verordnung EG/6/2002 zum europäischen Gemeinschaftsgeschmackmuster gewährleistet einen einheitlichen Rechtsschutz von Mustern in verschiedenen Mitgliedstaaten und verhindert einen [...]

To facilitate genetic research, the collection, integration and exploitation of data are a prerequisite. Genetic data, however, providing information not only about the person him/herself, but also about her/his family, parentage and ultimately ethnic descent, is considered to be the most valuable, [...]

Die jüngste Finanz- und Eurokrisehat zu fundamentalen Neuerungen des Finanzmarktrechts der Europäischen Union geführt. Der Trend zu umfassenderen und detaillierteren Regelungen hat seinen Preis: Es ist eine komplexe, inkohärente, kurzlebige und kaum noch zu überschauende Rechtsmaterie entstanden, [...]

Dieses Handbuch, das speziell auf die Informationsbedürfnisse des Patentanmelders zugeschnitten ist, stellt in englischer Sprache Möglichkeiten, Reichweite und Verfahren des Schutzes und der Durchsetzung von Erfindungen im Sektor Biotechnologie/Life Sciences dar. Zum Verständnis erforderliche [...]

Das Europäische Wirtschaftsordnungsrecht prägt maßgeblich Inhalte und Entwicklungsrichtung des Europäischen Unionsrechts insgesamt und einen wesentlichen Teil von Neuerungen in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen. Mit den transnationalen Marktgrundfreiheiten und den Wettbewerbsregeln wurde 1958 [...]

Rechtsschutz und Verfahren sind zentrale Bausteine der unionalen Rechtsordnung. Nur derjenige, der die strukturellen Parallelen und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Verfahrensordnungen kennt, kann konkrete Lösungen für unionsrechtlich gelagerte Fälle anbieten.Das neue große Handbuch zum  [...]

Die Vorlageentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2014 zum OMT-Beschluss der Europäischen Zentralbank verdeutlicht den Stellenwert des Vorabentscheidungsverfahrens. Der Einfluss des europäischen Rechts in alle Gerichtsbarkeiten und Instanzzüge hinein ist groß. Richter müssen das [...]

Zentrale Politikbereiche sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]

Europäische Harmonisierungsbemühungen, wie etwa ein europäisches Zivilgesetzbuch, europäische Verfassungsverträge, europäische Rechtsprinzipien und europäische Grundrechte, werden häufig mit dem Argument kritisiert, dass sie eine europäische Rechtskultur begründen wollten, die in der Realität des [...]

Europäische Harmonisierungsbemühungen, wie etwa ein europäisches Zivilgesetzbuch, europäische Verfassungsverträge, europäische Rechtsprinzipien und europäische Grundrechte, werden häufig mit dem Argument kritisiert, dass sie eine europäische Rechtskultur begründen wollten, die in der Realität des [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 346/2000 vom 29. 6.2000 über Insolvenzverfahren ist ein Eckpfeiler des Europäischen Insolvenzrechts. Die in allen Mitgliedstaaten unmittelbar und direkt geltende Verordnung ist das zentrale Rechtsinstrument für alle grenzüberschreitenden kollektiven Insolvenzverfahren.Zur [...]

Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, [...]

Die Grundrechte des Unionsrechts sind zum zentralen Bestandteil des Unionsrechts geworden. Entwickelt aus jahrzehntelanger Rechtsprechung, den Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten wie der EMRK sind sie nunmehr in der Grundrechte-Charta zusammengefasst. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 346/2000 vom 29. 6.2000 über Insolvenzverfahren ist ein Eckpfeiler des Europäischen Insolvenzrechts. Die in allen Mitgliedstaaten unmittelbar und direkt geltende Verordnung ist das zentrale Rechtsinstrument für alle grenzüberschreitenden kollektiven Insolvenzverfahren.Zur [...]

Das "European Labour Law" nimmt die Grundlagen und Entwicklungen des europäischen Arbeitsrechts in den Blick. Dabei geht das Werk auf die wichtigsten europarechtlichen Regelungen und die Rechtsprechung des EuGH ein und erläutert die Bezüge zu den nationalen Rechtsordnungen. Ein besonderer Fokus [...]

Das "European Labour Law" nimmt die Grundlagen und Entwicklungen des europäischen Arbeitsrechts in den Blick. Dabei geht das Werk auf die wichtigsten europarechtlichen Regelungen und die Rechtsprechung des EuGH ein und erläutert die Bezüge zu den nationalen Rechtsordnungen. Ein besonderer Fokus [...]

The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]

The Council Regulation (EC) No 1907/2006 concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals (REACH) has been described as the “most complex piece of legislation in EU history”. Entering into force on 1 June 2007, the Regulation constitutes the basic law for any [...]

Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der „Enzyklopädie [...]

Der Kommentar behandelt eingehend das maßgebliche Verfahrensrecht der drei Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Union: die Satzung des Gerichtshofs, die Verfahrensordnung des Gerichtshofs sowie die Verfahrensordnung des Gerichts einschließlich der hiervon abweichenden Regelungen betreffend das [...]

Das Assoziationsabkommen und die Assoziationsratsbeschlüsse der Europäischen Gemeinschaft  mit der Türkei sind  seit den Entscheidungen "Demirel" und "Sevince" von erheblicher und ständig wachsender Bedeutung für die europarechtliche Praxis: Sie sind Teil des EU-Rechts und unmittelbar anwendbar.Auf [...]

Der Kommentar behandelt eingehend das maßgebliche Verfahrensrecht der drei Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Union: die Satzung des Gerichtshofs, die Verfahrensordnung des Gerichtshofs sowie die Verfahrensordnung des Gerichts einschließlich der hiervon abweichenden Regelungen betreffend das [...]

Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits [...]

The landscape of European Sales Law is rapidly taking shape. In October 2011, the European Commission proposed a Common European Sales Law (CESL) to facilitate cross-border transactions between businesses and between businesses and consumers. It contains a complete sales law and provisions for the [...]

In der anwaltlichen Beratung von Unternehmen spielt das europäische Kartellrecht eine dominierende Rolle – und hat das deutsche Kartellrecht weitgehend verdrängt. Die praktische Bedeutung ist immens. Bei Rechtsverstößen sind die vertraglichen Vereinbarungen unwirksam und nicht durchsetzbar. Darüber [...]

The Single Common Market Organisation Regulation (EC) 1234/2007 (sCMO) brings together in one single document more than 40 separate regulations governing the various agricultural market organisations in the European Union. By that the regulatory scope of the Common Agricultural Policy (CAP) becomes [...]

The Single Common Market Organisation Regulation (EC) 1234/2007 (sCMO) brings together in one single document more than 40 separate regulations governing the various agricultural market organisations in the European Union. By that the regulatory scope of the Common Agricultural Policy (CAP) becomes [...]

Der Vertrag von Lissabon ist in aller Munde, vor allem wegen der Suche nach einem geeigneten Präsidenten und einem Außenminister für die Europäische Union. Neben dieser personenbezogenen, medienwirksamen Frage und der öffentlichen Diskussion über Stimmverteilungen und Abstimmungsmodi, verblassen die [...]

Die Europäische Fusionskontrolle stellt einen der wichtigsten und zugleich schwierigsten Bereiche des Kartellrechts dar. Die Komplexität der Materie rührt daher, dass Rechtsfragen und ökonomische Probleme in besonderem Maße miteinander verschmelzen. Außerdem ist gerade die EG-Fusionskontrolle von [...]

Die Textsammlung behandelt das gesamte sozialrechtliche Spektrum der EU. Den einschlägigen Artikeln des Primärrechts werden die Rechtsquellen des Sekundärrechts nach den thematischen Bereichen des europäischen Sozialrechts zugeordnet. Auch besonders wichtige, aber noch in Vorbereitung befindliche, [...]

Besides being organised by jurisdiction, the book deals with all types of trademark or signs using the same analytical method:• 1. Types of signs• 2. Statutory regulations and their interrelationship• 3. Requirements of protection• 4. Ownership, transfer, licensing• 5. Loss of protection• 6. [...]

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft getreten! Der vorliegende Kommentar, der in zweiter erweiterter Auflage erscheint, zeichnet nicht nur die Entstehungsgeschichte des Vertrags nach und erläutert die einzelnen Änderungen des EU-Primärrechts, sondern stellt in dieser [...]

Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]