Die Regelungen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)bestimmen die Beziehungen der EFTA-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein mit der EU und ihren Mitgliedstaaten. Auf seiner Grundlage nehmen diese drei Staaten weitgehend am Binnenmarkt teil. Der EWR wird auch als mögliches [...]

Das Handbuch untersucht, wie sich Beziehungen zwischen Recht und Individualität sowie die Strukturen unserer Rechtssysteme selbst durch den Einsatz von Big Data und künstlicher Intelligenz wandeln können.Mit Beiträgen herausragender Wissenschaftler von beiden Seiten des Atlantiks, untersucht der [...]

Der Kommentar erläutert die neuen Vorgaben des Artificial Intelligence Act (AI Act) verständlich und anwendungsbezogen. Neben einer Vollkommentierung des AI Acts enthält das Werk Kapitel u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zur Verantwortung für KI und zu Datenschutzaspekten.

Der Artificial Intelligence Act (AI Act) sieht harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU, auch für die Sicherheit und die Grundrechte Einzelner, vor. Er hat damit direkte rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf [...]

Die Richtlinie 2010/12/EU vom 10. März 2010 "zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)" ergänzt und erweitert ihre Vorläuferin, die sogenannte [...]

Die Richtlinie 2010/12/EU vom 10. März 2010 "zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)" ergänzt und erweitert ihre Vorläuferin, die sogenannte [...]

Autonome Systeme und künstliche Intelligenz verändern und beeinflussen auch das Recht. Der Band analysiert aus Sicht einschlägig ausgewiesener Experten die Herausforderungen und Chancen der „digitalen Revolution“ für die Rechtspraxis und die sich wandelnden gesellschaftlichen Funktionen des Rechts. [...]

Die COVID-19-Pandemie ist der erste Härtetest für den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM). Der Band führt die Perspektiven von Aufsichtsbehörden und Unternehmen zusammen. Er beschreibt die verabschiedeten Maßnahmen auf Unionsebene (z.B. in Bezug auf Dividenden und IFRS 9) sowie die nationale [...]

Die Umsetzung des neuen Baseler Rahmenwerks vom Dezember 2017 bringt einen bedeutsamen Wandel für die Banken in der Europäischen Union. Mit den Veröffentlichungen der EBA zum Call for Advice der EU-Kommission hat der Prozess zur rechtlichen Umsetzung des finalen Basel III Regelwerks bereits [...]

Das neu gefasste Bayerische Datenschutzgesetz beinhaltet die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften für bayerische öffentliche Stellen.Die Erstauflage des Handkommentars ermöglicht den Rechtsanwendern eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften, indem• die systematischen Zusammenhänge [...]

Das neue Berliner Datenschutzgesetzfügt sich in ein komplexes Zusammenspiel von Gesetzen ein und wirft viele praktische Anwendungsfragen auf. Der Handkommentarermöglicht rechtssichere Entscheidungen.Schwerpunkte liegen auf • den Spielräumen, die die DS-GVO, die JI-Richtlinie, das BDSG sowie [...]

Um mit Big Data erfolgreich arbeiten zu können, sind technische Expertise sowie Infrastruktur, aber auch die geltenden rechtlichen Spielräume in Unternehmen eine Grundvoraussetzung. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die DS-GVO und die dadurch etablierten Datenschutzanforderungen. Das Handbuch [...]

Das Brandenburgische Datenschutzgesetz (BbgDSG) enthält das allgemeine Landesdatenschutzrecht der öffentlichen Stellen. Der neue Handkommentar erschließt die Vorschriften des Gesetzes umfassend und praxisorientiert.Die Vorzüge:• Verdeutlicht das Zusammenwirken mit unionsrechtlichen [...]

Brexit und kein EndeDer mehrfach verschobene offizielle Austritt des Vereinigten Königreichs erfolgt zum 31. Januar 2020. Unternehmen, Verbände und die Rechtsberatung müssen sich auf die nach wie vor ungeklärten Szenarien einstellen. Das Brexit-Handbuch in 2. Auflage Die Neuauflage des in der 1. [...]

Das Brexit-Abkommenist am 1.2.2020 in Kraft getreten. Nach vielen Jahren der Verhandlung gibt es nun ein umfassendes Vertragswerk, das nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auf neue Füße stellt.Die neue Textsammlung [...]

Ein transparentes öffentliches Vergaberecht in Europa spielt für die Berechenbarkeit und Akzeptanz der Marktregeln und damit für den Wirtschaftsstandort Europa eine entscheidende Rolle.Das Werk kommentiert Artikel für Artikel die europäischen Richtlinien und Verordnungen aller wichtigen [...]

Der Kommentar bietet den Leitfaden zur EU-Markenverordnung (EUTMR). Alle Bestimmungen zur EU-Marke werden praxisnah kommentiert. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gerichte als EU-Markengerichte werden umfassend berücksichtigt. Eingegangen wird weiterhin auf die die [...]

Das internationale und europäische Familienrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Der Kommentar widmet sich intensiv dem neuen europäischen Scheidungsrecht, insbesondere: • der Rom-III-Verordnung zur verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf Ehescheidung anwendbaren Rechts; • die Brüsseler [...]

Der Klimawandel gilt heute als die größte gesellschaftliche Herausforderung. Bei ihrer Bewältigung spielen Unternehmen eine zentrale Rolle. Um eine „Netto-Null-Wirtschaft“ zu erreichen, müssen Emissionen reduziert und Innovationen vorangetrieben werden. Dieser Band bringt führende DenkerInnen [...]

CETA: Investitionsschutzregelungen im FocusDas umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA) ist ein Aufbruch zu neuen Ufern. Die neuen Bestimmungen zum Investitionsschutz haben die Prüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union bestanden. Dieses [...]

CETA: Investitionsschutzregelungen im FocusDas umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA) ist ein Aufbruch zu neuen Ufern. Die neuen Bestimmungen zum Investitionsschutz haben die Prüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union bestanden. Dieses [...]

Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Der Europäische Gerichtshof hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen und durch sein Urteil in der Rechtssache „Åkerberg Fransson“ wurde der [...]

Die Charta der Grundrechte der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die nationale Rechtspraxis. Der Europäische Gerichtshof bezieht sich schon regelmäßig auf die Grundrechtecharta, aber auch in den Entscheidungen deutscher Gerichte wird in zunehmendem Maße auf die Normen der Charta Bezug [...]

Der Klimawandel erfreut sich einer beispiellosen gesellschaftlichen Aufmerksamkeit.Das Handbuch diskutiert rechtliche Perspektiven zum Klimaschutz im Völkerrecht, Europarecht, nationalen öffentlichen Recht und im Zivilrecht. Konzentriert auf die wichtigen Gerichtsbarkeiten, werden [...]

The landscape of European Sales Law is rapidly taking shape. In October 2011, the European Commission proposed a Common European Sales Law (CESL) to facilitate cross-border transactions between businesses and between businesses and consumers. It contains a complete sales law and provisions for the [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster schafft ein System für die Erlangung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, dem einheitlicher Schutz mit einheitlicher Wirkung für die gesamte Gemeinschaft. Damit wird verhindert, dass identische [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster schafft ein System für die Erlangung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, dem einheitlicher Schutz mit einheitlicher Wirkung für die gesamte Gemeinschaft. Damit wird verhindert, dass identische [...]

Die Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke dient dem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes, der mit einem einzelstaatlichen Markt vergleichbare Bedingungen bieten soll. Um einen solchen Markt zu verwirklichen und seine Einheit zu stärken, [...]

Das Handbuch stellt die grundsätzlichen Regeln und Richtlinien des Gesellschaftsrechts in den zentralen europäischen Staaten – Deutschland, England, Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Rumänien und den Niederlanden – vergleichend dar. Dabei werden die Hauptmerkmale der Disziplin beschrieben und [...]

Der Kommentar behandelt eingehend das maßgebliche Verfahrensrecht der drei Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Union: die Satzung des Gerichtshofs, die Verfahrensordnung des Gerichtshofs sowie die Verfahrensordnung des Gerichts einschließlich der hiervon abweichenden Regelungen betreffend das [...]

Der Kommentar behandelt eingehend das maßgebliche Verfahrensrecht der drei Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Union: die Satzung des Gerichtshofs, die Verfahrensordnung des Gerichtshofs sowie die Verfahrensordnung des Gerichts einschließlich der hiervon abweichenden Regelungen betreffend das [...]

Die COVID-19-Pandemie gilt als größte gesamtgesellschaftliche Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch Rechtssysteme sind massiv betroffen: Verfahren werden ausgesetzt, Verträge müssen angepasst werden, Insolvenzverfahren stehen auf dem Prüfstand. Rennomierte Experten analysieren in diesem [...]

Das Assoziationsabkommen und die Assoziationsratsbeschlüsse der Europäischen Gemeinschaft  mit der Türkei sind  seit den Entscheidungen "Demirel" und "Sevince" von erheblicher und ständig wachsender Bedeutung für die europarechtliche Praxis: Sie sind Teil des EU-Rechts und unmittelbar anwendbar.Auf [...]

Das neue Bundesdatenschutzgesetzist verabschiedet. Mit Wirkung zum 25.5.2018 hebt das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) das alte Bundesdatenschutzgesetz auf und ändert das Datenschutzrecht im Sozialgesetzbuch. Die Neuregelungen werfen zahlreiche neue Anwendungsfragen insbesondere [...]

Das neue BundesdatenschutzrechtMit der Verabschiedung des neuen Bundesdatenschutzgesetzes durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) ist am 25.5.2018 neues Recht in Kraft getreten. Teil III des neuen BDSG setzt dabei die Richtlinie EU 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei [...]

Am Ende eines langen Verhandlungsweges steht die Neuregelung des Europäischen Datenschutzrechts. „Das neue Datenschutzrecht der EU“ informiert Sie zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt über die Entstehungsgeschichte und die rechtlichen Grundlagen der Neuregelungen im Wege der [...]

Der Leitfaden zur ReformDer von Piovano/Hess verfasste Einführungsband erscheint zum frühestmöglichen Zeitpunkt und erläutert in verständlicher Weise die umfassenden europäischen Vorgaben der neuen Produkthaftungsrichtlinie. Das Werk• arbeitet dezidiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen [...]

Modernisierung des JugendmedienschutzrechtsDas hochumstrittene Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ist Realität. Die Reform versetzt den gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz ins digitale Zeitalter.Das Handbuch stellt die maßgeblichen Neuregelungen des JuSchG [...]

Modernisierung des JugendmedienschutzrechtsDas hochumstrittene Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ist Realität. Die Reform versetzt den gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz ins digitale Zeitalter.Das Handbuch stellt die maßgeblichen Neuregelungen des JuSchG [...]

Umweltfreundliche Gestaltung von ProduktenDie Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR) löst im Rahmen des Green Deal die Ökodesign-Richtlinie ab und umfasst nahezu alle Produkte.Der Einführungsband zum neuen RechtDer von Nusser/Fehse herausgegebene Leitfaden macht die betroffenen [...]

Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) enthält zahlreiche praxisrelevante Auswirkungen auf das Patentgesetz (PatG).Das neue Handbuch erläutert zum frühestmöglichen Zeitpunkt die wichtigsten Neuerungen des PatG. Es bietet der Praxis eine erste Orientierung [...]

Das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) enthält zahlreiche praxisrelevante Auswirkungen auf das Patentgesetz (PatG).Das neue Handbuch erläutert zum frühestmöglichen Zeitpunkt die wichtigsten Neuerungen des PatG. Es bietet der Praxis eine erste Orientierung [...]

Regulierung der CybersicherheitMit dem Cyber Resilience Act (CRA) werden erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Hardware- und Softwareprodukten eingeführt. Jedes Unternehmen, das physische Produkte mit digitalen Elementen und nicht eingebettete Software [...]

Der Digital Services Act (DSA) bildet als Nachfolger der E-Commerce-Richtlinie das europäische „Grundgesetz für Online-Dienste“. Die Neuregelungen umfassen Verpflichtungen für Anbieter:innen digitaler Dienste zum Schutz der gewerblichen und privaten Nutzer:innen, um sicherzustellen, dass [...]

Der Digital Services Act (DSA) bildet als Nachfolger der E-Commerce-Richtlinie das europäische „Grundgesetz für Online-Dienste“. Die Neuregelungen umfassen Verpflichtungen für Anbieter:innen digitaler Dienste zum Schutz der gewerblichen und privaten Nutzer:innen, um sicherzustellen, dass [...]

Der Digital Markets Act (DMA) dient der Ex-ante-Regulierung großer digitaler Plattformen, die eine Gatekeeper-Funktion haben. Der Rechtsakt hat aber auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Nutzer:innen der Plattformen.Der EinführungsbandDas Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe [...]

Der Digital Markets Act (DMA) dient der Ex-ante-Regulierung großer digitaler Plattformen, die eine Gatekeeper-Funktion haben. Der Rechtsakt hat aber auch unmittelbare Auswirkungen auf alle Nutzer:innen der Plattformen.Der EinführungsbandDas Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe [...]

Mit dem Artificial Intelligence Act (AI Act) wird erstmals ein Rechtsrahmen für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen geschaffen. Die EU-Verordnung betrifft damit unmittelbar alle Anbieter und Betreiber von KI-Systemen.Der EinführungsbandDas verständlich geschriebene [...]

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes reformiert das UrhG und das VGG. Mit dem neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) schafft es zudem ein ganz neues Gesetz. Das Einführungswerk erläutert frühestmöglich die wesentlichen Neuerungen. [...]

Das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes reformiert das UrhG und das VGG. Mit dem neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) schafft es zudem ein ganz neues Gesetz. Das Einführungswerk erläutert frühestmöglich die wesentlichen Neuerungen. [...]

Die Vorlageentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2014 zum OMT-Beschluss der Europäischen Zentralbank verdeutlicht den Stellenwert des Vorabentscheidungsverfahrens. Der Einfluss des europäischen Rechts in alle Gerichtsbarkeiten und Instanzzüge hinein ist groß. Richter müssen das [...]

Der neue Handkommentar versetzt Datenvermittlungsdienste, datenaltruistische Organisationen und Behörden in die Lage, die durch den Data Governance Act (DGA) eingeführten Regelungen und Instrumente für eine gemeinsame Datennutzung und einen sicheren Datenaustausch umzusetzen.

Der Data Governance Act (DGA) schafft einen Rechtsrahmen für die Nutzung und Weitergabe von Daten in allen Sektoren. Darüber hinaus will er das Vertrauen in die Institutionen, über die Daten geteilt werden können, stärken. Der neue Handkommentar Der HK-DGA verbindet systematische Erläuterungstiefe [...]

Vor dem Hintergrund der unmittelbaren Anwendbarkeit der DS-GVO und der Reform des Datenschutzrechts in Sachsen stellen sich zahlreiche Rechtsfragen.Der Handkommentar zum Datenschutzdurchführungsgesetz Sachsen (SächsDSDG)• strukturiert das komplexe Rechtsgebiet praxisnah• erläutert als erstes Werk [...]

Das Handbuch untersucht transformative Veränderungen im kollektiven Rechtsschutz, bei (Massen-)Schadensersatzansprüchen innerhalb der EU. Es zeigt, wie sich neue Verfahren wie z.B. Verbraucher-Ombudsmänner oder Rechtsbehelfsverfahren in Europa etablieren. Diese Techniken werden anhand von [...]

Jetzt vorbereitenEuropa hat entschieden: Ab September 2025 haben alle Unternehmen, die Daten sammeln und verwenden, die neuen Regeln des Data Act anzuwenden. Die juristische Beratung muss dessen Vorgaben, die bestehende Geschäftsmodelle gefährden und neue möglich machen können, gerecht werden.Der [...]

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft getreten! Der vorliegende Kommentar, der in zweiter erweiterter Auflage erscheint, zeichnet nicht nur die Entstehungsgeschichte des Vertrags nach und erläutert die einzelnen Änderungen des EU-Primärrechts, sondern stellt in dieser [...]

Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue [...]

Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Die NeuregelungenDie neue EU-Produktsicherheitsverordnung gilt unmittelbar und löst weitgehend das Produktsicherheitsgesetz ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden. Der EinführungsbandDer [...]

Die neue Hochqualifizierten-Richtlinie („Blue Card-Richtlinie“) wurde am 28.10.2021 verkündet. Ziel ist, die Attraktivität für internationale Fachkräfte im „War for Talents“ zu steigern und so die nachhaltige Sicherung einer Fachkräftebasis innerhalb der EU zu gewährleisten.Topaktuell und [...]

Die neue Hochqualifizierten-Richtlinie („Blue Card-Richtlinie“) wurde am 28.10.2021 verkündet. Ziel ist, die Attraktivität für internationale Fachkräfte im „War for Talents“ zu steigern und so die nachhaltige Sicherung einer Fachkräftebasis innerhalb der EU zu gewährleisten.Topaktuell und [...]

Mit dem Digital Markets Act (DMA) unterliegen die großen Plattformbetreiber bestimmten Verhaltenspflichten. Der neue Kommentar erläutert praxisnah die Vorschriften des DMA und seine Auswirkungen auf die digitalen „Gatekeeper“ sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen der Plattformen.Rupprecht [...]

Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten [...]

Der Band analysiert die Auswirkungen digitaler Technologien auf das europäische Recht. Von und für Entscheidungsträger geschrieben, werden zentrale Herausforderungen der Digitalisierung umfassend analysiert, etwa: • Datenschutz• Bereitstellung digitaler Inhalte• digitales [...]

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter:innen als auch für die (gewerblichen) Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge.Der neue GroßkommentarDer „Hofmann/Raue“ [...]

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste – mit weitreichenden Auswirkungen sowohl für ihre Anbieter als auch (gewerblichen) Nutzer:innen.Der neue GroßkommentarDer englischsprachige DSA-Kommentar von Hofmann/Raue verschafft einen [...]

Der neue Handkommentar von Heldt/Legner erläutert verständlich und praxisnah die neuen Vorgaben des DDG unter ständiger Bezugnahme auf den DSA. Das Werk beschreibt im Detail,• wie die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in Deutschland als unabhängige Beschwerdestelle für Nutzer:innen von [...]

Die Textsammlung zum Digitalrecht umfasst die wichtigsten Regelungen aus den Bereichen Daten- und Datenschutzrecht, Wirtschaftsrecht, eGovernment-Recht, eJustice-Recht, eCommerce-Recht und IT-Sicherheitsrecht. Einführungen erläutern kurz und prägnant die jeweiligen Themen. Topaktuell Enthalten sind [...]

Die Rom-Verordnungen haben als europäisches Kollisionsrecht nationale Regelungen weitgehend abgelöst und gelten unmittelbar Geltung in jedem europäischen Mitgliedstaat.Bei einer ständig steigenden Anzahl an grenzüberschreitenden Sachverhalten in Europa ist es für den jeweiligen nationalen [...]

In einem BandDer Sydow, jetzt Sydow/Marsch, vereint nunmehr das europäische und nationale Datenschutzrecht in einem Band. Hochgelobt führt der Kommentar sicher durch die verschiedenen datenschutzrechtlichen Problemlagen und vermittelt Interpretationssicherheit. Die NeuauflageDie 3. Auflage [...]

Das Thema im ArbeitsrechtDer Rechtsschutz für so genannte wirtschaftlich abhängige Arbeitnehmer ist eines der drängendsten Fragen im Arbeitsrecht. Wie kann der soziale Schutz für diejenigen Arbeitnehmer, die zwar persönlich unabhängig sind, aber dennoch sozialen Schutz benötigen, ermöglicht werden? [...]

Das Datenschutzrecht der Evangelischen Kirche Deutschlands ist Datenschutzrecht „aus einem Guss“: Es regelt den gesamten Datenschutz. Mit dem neuen Handkommentar EKD-Datenschutzgesetzliegt erstmals eine Gesamtdarstellung der Spezifika und Sonderregelungen des Datenschutzrechts der evangelischen [...]

Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die [...]

Unitas Europae - Einheitsbildung im EuroparechtHistorisch und rechtskategorial mit einem einzigartigen Profil versehen, wird „Europa“ oftmals mit der Europäischen Union gleichgesetzt. Diese – zweifellos bedeutsamste – Organisation ist aber nur eine von vielen, derer sich die EuropäerInnen bedienen, [...]

Der Wirtschaftszweig eSport wächst rasant. Der sportliche Wettkampf unter Einsatz von Computerspielen verrechtlicht sich in gleichem Maße.Das Handbuch gibt praxisnahe Antworten auf die juristischen Herausforderungen, denen sich Spielehersteller und eSportler, Teams und Clans, Veranstalter, [...]

To facilitate genetic research, the collection, integration and exploitation of data are a prerequisite. Genetic data, however, providing information not only about the person him/herself, but also about her/his family, parentage and ultimately ethnic descent, is considered to be the most valuable, [...]

Das neue europäische Datenrecht ist hochkomplex. Sechs unmittelbar geltende Verordnungen schaffen im Zusammenspiel mit vielen weiteren Rechtsakten ein Dickicht an datenregulatorischen Anforderungen und Compliance-Vorgaben. Die Regelungen zu Datenzugang, -austausch und -nutzung stehen zudem vielfach [...]

Die Regeln zum digitalen EU-Binnenmarkt gelten als Meilenstein des Verbraucherschutzes. Sie haben die Bereitstellung digitaler Inhalte und Online-Verkäufe europaweit harmonisiert. Der neue Kommentar zum "EU Digital Law" kommentiert Artikel für Artikel die wichtigsten europäischen Regelungen zum [...]

Das Vertrags- und Verbraucherrecht wurden in den letzten Jahren durch Rechtsakte der EU an die Bedürfnisse der digitalen Wirtschaft angepasst und tiefgreifend verändert. Die Neuauflage des Kommentars „EU Digital Law“ erläutert diese Gesetzgebung im Hinblick auf die juristische Praxis in Kerngebieten [...]

Die eIDAS-Verordnung schafft den Rahmen für sichere und vertrauenswürdige elektronische Transaktionen in der EU. Der neue Kommentar bietet, Artikel für Artikel, umfassende Erläuterungen zu allen Bestimmungen der Verordnung. Als grenzüberschreitendes Projekt verfasst, bietet der Kommentar einen [...]

Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen in Europaist für die EU von entscheidender Bedeutung. Er umfasst ca. 90% des Außen- sowie 40% des innereuropäischen Handels, jedes Jahr nutzen über 400 Millionen Passagiere die EU-Häfen. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch in [...]

Das Handbuch bereitet die plattformbezogenen Aspekte der neuen europäischen Rechtsakte systematisch auf, indem Punkt für Punkt die praktischen Auswirkungen für die Anbieter digitaler Dienste, die betroffenen Unternehmen sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen aufgezeigt werden.

Die Koordination der sozialen Sicherheitbildet einen Grundpfeiler der Europäischen Union. Dass die ersten Verordnungen zur Koordination der verschiedenen nationalen Systeme bereits am 1. Januar 1959 erlassen wurden, unterstreicht die hohe Bedeutung dieser Fragen. Die EU-Verordnungen zur sozialen [...]

Die Koordination der sozialen Sicherheitbildet einen Grundpfeiler der Europäischen Union. Dass die ersten Verordnungen zur Koordination der verschiedenen nationalen Systeme bereits am 1. Januar 1959 erlassen wurden, unterstreicht die hohe Bedeutung dieser Fragen. Die EU-Verordnungen zur sozialen [...]

Schwerpunkt Europäisches SteuerrechtDas Europäische Steuerrecht ist hochkomplex, relevant in allen Wirtschaftsbeziehungen und dabei schwer zu verstehen.Das neue Handbuchanalysiert detailliert das geltende Steuerrecht der EU, im Spannungsfeld zwischen den nationalen Rechtsordnungen der [...]

Der "Schwarze" ist ein "Muss"!Der Kommentar von Schwarze zum EU-Recht erläutert die komplexen Regelungen der europäischen Verträge auf höchstem Kommentarniveau. Das Werk stellt die Normen in den Kontext ihrer durch vielfältige Kompromisse geprägten Entstehungsgeschichte, ist exakt in der [...]

Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung ändert sich das Produktsicherheitsrecht für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen grundlegend.Der neue HandkommentarDer von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung [...]

Das Handbuch zum AbkommenDas Handbuch liefert die erste Analyse des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (TCA) in englischer Sprache. Es ordnet den rechtlichen und institutionellen Rahmen nach internationalem, europäischem und britischem Recht in 29 [...]

Die Neuauflage des Kommentars zur SEkommentiert im Einzelnen• die Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) sowie das SE-Ausführungsgesetz (Gesellschaftsrecht),• das SE-Beteiligungsgesetz (Arbeitsrecht),• die Besteuerung der SE.Die 3. Auflage berücksichtigtdie umfänglichen Neuer [...]

Die Außenbeziehungen der EUsind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, Organen [...]

Die Außenbeziehungen der EUsind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, Organen [...]

Die Außenbeziehungen der EU sind durch den Lissaboner Vertrag nicht nur institutionell verankert, sondern haben Brüssel auch zu einem Ernst zu nehmenden Akteur auf der internationalen Bühne werden lassen. Gleichzeitig sind, je nach Politikfeld, unterschiedlichste Arrangements von Kompetenzen, [...]

Die umfassende Änderungdes EBRG durch das 2. EBRG-ÄndG setzt die EBR-Richtlinie 2009/38/EG um. Verbesserte Regelungen für die Beteiligung von Europäischen Betriebsräten, ihre Zusammenarbeit mit nationalen Arbeitnehmervertretungen und die Neuverhandlung von Vereinbarungen stehen für die [...]

Mit dem europäischen Regulierungspaket in Sachen Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Das Ineinandergreifen der neuen Verordnungen wie dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act ist hochkompliziert.Das neue PlattformrechtDas Handbuch erläutert [...]

Zentrale Politikbereichesind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]

Zentrale Politikbereichesind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf [...]