Der grenzüberschreitende Rundfunk im deutschen Recht

Die wachsende Bedeutung grenzüberschreitenden Rundfunks geht einher mit den erweiterten Distributionswegen des Rundfunks. Namentlich die Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen über Satelliten macht vor Länder- und Staatsgrenzen keinen Halt. Hieraus resultiert der spezifische juristische Regelungsbedarf für den grenzüberschreitenden Rundfunk. Die Untersuchung betrachtet daher die einzelnen Erscheinungsformen des transnationalen Rundfunks und benennt die verfassungsrechtlichen Direktiven für die Ausgestaltung der grenzüberschreitenden Rundfunkordnung. Hierbei stehen neben kompetenzrechtlichen Fragen des transnationalen Kabel- und Satellitenrundfunks die Grundrechte der Rundfunk- und Informationsfreiheit im Zentrum der Überlegungen. Der Frage nach dem Gesetzesvorbehalt für zusätzliche Satellitenprogramme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wird ebenso nachgegangen wie der Problematik der Kooperation der Sendeanstalten mit privaten Anbietern im Rahmen von grenzüberschreitenden Gemeinschaftsprogrammen. Schließlich fällt der Blick auf die einfachgesetzliche Ausformung des grenzüberschreitenden Rundfunks, die den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht in jedweder Hinsicht zu entsprechen vermag.