Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union
Nomos, 1. Edition 1996, 129 Pages
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Kommunalrecht – Kommunalverwaltung
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ISBN
978-3-7890-4609-4
Description
Der Verfasser weist in seiner Abhandlung nach, daß ein Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union verankert ist.
Er stützt sich dabei auf das gemeinschaftsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip und vor allem auf den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gemeinschaftstreue, dem er eine Verpflichtung der Gemeinschaften zur Beachtung des Kernbereiches der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Art. 28 Abs. 2 GG entnimmt. Daneben werden das Subsidiaritätsprinzip, die Regelungen über die Errichtung des Ausschusses der Regionen, das ungeschriebene Gemeinschaftsrecht (Allgemeine Rechtsgrundsätze) und die vom Europarat verabschiedete »Europäische Charta der Kommunalen Selbstverwaltung« auf ihre Schutzwirkungen zu Gunsten der kommunalen Selbstverwaltung untersucht.
Abschließend umreißt der Verfasser die Möglichkeiten einer aktiven Mitwirkung der Kommunen an Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene.
Er stützt sich dabei auf das gemeinschaftsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip und vor allem auf den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gemeinschaftstreue, dem er eine Verpflichtung der Gemeinschaften zur Beachtung des Kernbereiches der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Art. 28 Abs. 2 GG entnimmt. Daneben werden das Subsidiaritätsprinzip, die Regelungen über die Errichtung des Ausschusses der Regionen, das ungeschriebene Gemeinschaftsrecht (Allgemeine Rechtsgrundsätze) und die vom Europarat verabschiedete »Europäische Charta der Kommunalen Selbstverwaltung« auf ihre Schutzwirkungen zu Gunsten der kommunalen Selbstverwaltung untersucht.
Abschließend umreißt der Verfasser die Möglichkeiten einer aktiven Mitwirkung der Kommunen an Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-7890-4609-4 |
Publication Date | Dec 18, 1996 |
Year of Publication | 1996 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 129 |
Medium | Book |
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