Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA
Nomos, 1. Edition 2010, 359 Pages
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Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Description
Das Buch erläutert das zivilgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA in separaten Länderberichten. Zunächst werden Fragen der nationalen und internationalen Gerichtszuständigkeit sowie der am Verfahren beteiligten Personen (Aktiv- und Passlegitimation) erörtert. Im ausführlichen Verfahrensteil wird auf das Beweisverfahren, das Grenzbeschlagnahmeverfahren, das Institut der Schutzrechtsverwarnung (Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung) sowie auf die sonstigen, im Patent- und Markenrecht relevanten Verfahren wie das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder das negative Feststellungsverfahren eingegangen. Anschließend werden die verschiedenen Ansprüche gegen Schutzrechtsverletzer diskutiert. Nach Vorstellung der länderspezifischen Regeln fasst der Autor in einem abschließenden Vergleichsteil die wichtigsten Unterschiede zusammen und unterzieht sie einer Analyse.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-8329-5326-3 |
Publication Date | May 19, 2010 |
Year of Publication | 2010 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 359 |
Medium | Book |
Product Type | Scientific literature |
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