Die Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

Vor Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages gehörte die Kultur als solche nicht ausdrücklich zu den im Gründungsvertrag der EWG geregelten Materien. Gleichwohl konnte die Gemeinschaft auf kulturellem Gebiet tätig werden, wenn es sich um Maßnahmen handelte, die auf die Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes zielten. Die Studie von Schmahl untersucht daher zunächst den gemeinschaftlichen Besitzstand im Kulturbereich, bevor auf die Kulturkompetenz der EG, so wie sie sich nach dem Inkrafttreten des Unionsvertrages zeigt, eingegangen wird. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die Erörterung der Frage, ob der neue Artikel 128 EGV den Rückgriff auf andere Kompetenzgrundlagen im EG-Vertrag versperrt; besonderes Gewicht wird auch der Frage, inwieweit sich Änderungen des primären Gemeinschaftsrechts im Kulturbereich auf den Bestand der bereits erlassenen Sekundärakte auswirken, beigemessen.