Genehmigungsaufhebung und Entschädigung im Atomrecht

Nachträgliche Auflagen, Widerruf und Rücknahme der Genehmigung sind im Atomrecht unter bestimmten Voraussetzungen entschädigungspflichtig. Diese Regelungen werfen zahlreiche Auslegungsprobleme auf, die auch in der Verwaltungspraxis zu Unsicherheiten geführt haben, wobei die verfassungsrechtliche Einordnung der Entschädigungsnorm in die Dogmatik des Art. 14 GG bis heute nicht befriedigend gelungen ist. Die damit verbundenen Rechtsfragen werden in der Monographie erstmals zusammenhängend untersucht.
Einschneidende nachträgliche Maßnahmen sind danach auch aus Gründen der Risikovorsorge grundsätzlich zulässig. Auch der »wirtschaftliche Bestandsschutz« ist im Atomrecht weniger stark ausgeprägt als bislang angenommen. Es werden Kriterien entwickelt, die die verfassungsrechtlich gebotene Ausgleichspflicht von einer rechtlich nicht gebotenen Entschädigung unterscheiden, wobei die geltende Entschädigungsnorm über das verfassungsrechtlich Erforderliche hinausgeht.
Im abschließenden Teil widmet sich die Untersuchung dem gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum bei einer Änderung des Atomgesetzes und stellt damit zugleich einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Reform des Atomrechts dar.