Grundrechtsschutz im Internet?
Nomos, 1. Edition 2013, 153 Pages
The product is part of the series
Internet und Recht
Description
Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Persönlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativität, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung können die Grundrechte eine wichtige Funktion als „Leitplanken“ erfüllen. Dies gilt zunächst gegenüber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. „Online-Durchsuchungen“ oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumstände, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Persönlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google.
Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.
Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsfähigkeit der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschläge für ein „internetfähiges“ Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gewürdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erfüllen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.
Bibliographical data
Edition | 1 |
---|---|
ISBN | 978-3-8329-7907-2 |
Publication Date | May 21, 2013 |
Year of Publication | 2013 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 153 |
Medium | Book |
Product Type | Scientific literature |
Reviews
»Tatsächlich gelingt es den Autor_innen gut, die wesentlichen rechtlichen Konfliktfelder rund um das Internet anzusprechen... Das Buch bietet einen komprimierten Überblick, der zu weiterer Diskussion und Forschung anregt. Er ist so gut für Jurist_innen geeignet, die sich in das Problemfeld einlesen wollen, aufgrund seiner angenehm verständlichen Sprache aber auch für Nichtjurist_innen, die an rechtlichen Sichtweisen interessiert sind.«
Michael Kuhn, vorgänge 2013, 130
»Das Internet kennt keine territorialen Grenzen. Vor dieses Problem sind viele Juristen auf der ganzen Welt gestellt. Aber ist es deshalb auch ein rechtsfreier Raum? Und vor allem: Wie es es um den Schutz der Grundrechte im Internet gestellt? Dieser Frage haben sich bereits viele Juristen gestellt und versucht, sie aus verschiedenen Richtungen zu beantworten. Martin Kutscha und Sarah Thomé haben mit ihrem gemeinsamen Werk ›Grundrechtsschutz im Internet?‹ nun einen weiteren Teil zu dieser Debatte beigesteuert... Es ist somit sehr darauf zu hoffen, dass Kutscha und Thomé dieses Werk auch in Zukunft an diese Entwicklungen anpassen und aktualisieren werden. So könnte es noch auf lange Zeit ein so gelungenes und empfehlenswertes Werk bleiben, das es jetzt bereits ist.«
Lorenz Posch, BRJ 2/14
»ist festzuhalten, dass ›Grundrechtschutz im Internet?‹ mitunter zwar den Charakter einer Streitschrift aufweist, viel mehr aber auch Impulse für weiterführende wissenschaftliche Auseinandersetzungen liefern kann. Obwohl sich viele der einzelnen Kapitel auf datenschutzrechtliche Standardthemen beziehen, entdeckt der Leser doch überall neue Argumentationsstränge, Vertiefungshinweise und alternative Sichtweisen, die zur vertieften Erschließung der vielfältigen Materie des Datenschutzrechts unerlässlich sind.«
Prof. Dr. Dirk Heckmann, ZD aktuell Dezember 2014
»Insgesamt ergänzen sich allerdings die stärker dogmatisch-systematischen Ausführungen Kutschas und die eher pragmatischen, nicht weiter auf Grundfragen des primären Unions- oder des (deutschen) Verfassungsrechts rekurrierenden Erwägungen Thomés gut... Nach Abschluss des Textes (Jan.2013) haben die Enthüllungen des PRISM-Whistleblower E. Snowden die Notwendigkeit effektiven Grundrechtsschutzes im Internet auch einer breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt - wird der deutsche und/oder europäische Gesetzgeber seinen Schutzpflichten in angemessener Weise nachkommen?«
Ludwig Gramlich, DuD 9/14
»Der Band Grundrechtsschutz im Internet? kann jedem interessierten Leser nur empfohlen werden, selbst wenn er nicht der juristischen Profession entstammt, denn der lebendige Schreibstil verknüpft mit der Aktualität der Problematik und der Betroffenheit im Grunde fast jeden Lesers lassen das Werk zu einer spannenden Lektüre werden, die einen wichtigen Anstoß zu weiterführenden Diskussionen geben wird. Auf diesem Feld wird allein schon wegen der länderübergreifenden Arbeitsweise des Internets noch lange Gesprächsbedarf bestehen bis eine befriedigende Lösung für alle beteiligten Akteure in Sicht sein könnte. Insofern wurde hier wieder ein wertvoller Beitrag vorgelegt.«
Marcus Heinemann, www.dierezensenten.blogspot.de September 2013
»So ist von hoher praktischer Relevanz, dass rechtlich nicht oder nur schwer zu greifende aus den USA heraus agierende globale Unternehmen die Internetdatenverarbeitung dominieren und bestimmen. Kutscha nähert sich dieser wie einer Vielzahl weiterer praktischer Phänomene, etwa den erweiterten staatlichen Ermittlungsmöglichkeiten per Online-Durchsuchung oder E-Mail-Beschlagnahmen oder den auftauchenden Interessensabwägungsproblemen, in einer unaufgeregten und zugleich sehr engagierten rechtlichen Weise... aber bereitet es viele gute Informationen und Argumente für die Erörterung dieses Themas auf und ist insofern zu empfehlen.«
DANA 3/13
Michael Kuhn, vorgänge 2013, 130
»Das Internet kennt keine territorialen Grenzen. Vor dieses Problem sind viele Juristen auf der ganzen Welt gestellt. Aber ist es deshalb auch ein rechtsfreier Raum? Und vor allem: Wie es es um den Schutz der Grundrechte im Internet gestellt? Dieser Frage haben sich bereits viele Juristen gestellt und versucht, sie aus verschiedenen Richtungen zu beantworten. Martin Kutscha und Sarah Thomé haben mit ihrem gemeinsamen Werk ›Grundrechtsschutz im Internet?‹ nun einen weiteren Teil zu dieser Debatte beigesteuert... Es ist somit sehr darauf zu hoffen, dass Kutscha und Thomé dieses Werk auch in Zukunft an diese Entwicklungen anpassen und aktualisieren werden. So könnte es noch auf lange Zeit ein so gelungenes und empfehlenswertes Werk bleiben, das es jetzt bereits ist.«
Lorenz Posch, BRJ 2/14
»ist festzuhalten, dass ›Grundrechtschutz im Internet?‹ mitunter zwar den Charakter einer Streitschrift aufweist, viel mehr aber auch Impulse für weiterführende wissenschaftliche Auseinandersetzungen liefern kann. Obwohl sich viele der einzelnen Kapitel auf datenschutzrechtliche Standardthemen beziehen, entdeckt der Leser doch überall neue Argumentationsstränge, Vertiefungshinweise und alternative Sichtweisen, die zur vertieften Erschließung der vielfältigen Materie des Datenschutzrechts unerlässlich sind.«
Prof. Dr. Dirk Heckmann, ZD aktuell Dezember 2014
»Insgesamt ergänzen sich allerdings die stärker dogmatisch-systematischen Ausführungen Kutschas und die eher pragmatischen, nicht weiter auf Grundfragen des primären Unions- oder des (deutschen) Verfassungsrechts rekurrierenden Erwägungen Thomés gut... Nach Abschluss des Textes (Jan.2013) haben die Enthüllungen des PRISM-Whistleblower E. Snowden die Notwendigkeit effektiven Grundrechtsschutzes im Internet auch einer breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt - wird der deutsche und/oder europäische Gesetzgeber seinen Schutzpflichten in angemessener Weise nachkommen?«
Ludwig Gramlich, DuD 9/14
»Der Band Grundrechtsschutz im Internet? kann jedem interessierten Leser nur empfohlen werden, selbst wenn er nicht der juristischen Profession entstammt, denn der lebendige Schreibstil verknüpft mit der Aktualität der Problematik und der Betroffenheit im Grunde fast jeden Lesers lassen das Werk zu einer spannenden Lektüre werden, die einen wichtigen Anstoß zu weiterführenden Diskussionen geben wird. Auf diesem Feld wird allein schon wegen der länderübergreifenden Arbeitsweise des Internets noch lange Gesprächsbedarf bestehen bis eine befriedigende Lösung für alle beteiligten Akteure in Sicht sein könnte. Insofern wurde hier wieder ein wertvoller Beitrag vorgelegt.«
Marcus Heinemann, www.dierezensenten.blogspot.de September 2013
»So ist von hoher praktischer Relevanz, dass rechtlich nicht oder nur schwer zu greifende aus den USA heraus agierende globale Unternehmen die Internetdatenverarbeitung dominieren und bestimmen. Kutscha nähert sich dieser wie einer Vielzahl weiterer praktischer Phänomene, etwa den erweiterten staatlichen Ermittlungsmöglichkeiten per Online-Durchsuchung oder E-Mail-Beschlagnahmen oder den auftauchenden Interessensabwägungsproblemen, in einer unaufgeregten und zugleich sehr engagierten rechtlichen Weise... aber bereitet es viele gute Informationen und Argumente für die Erörterung dieses Themas auf und ist insofern zu empfehlen.«
DANA 3/13
Product safety information
Manufacturer of products offered under GPSR
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3 - 5
76530 Baden-Baden, Germany
service@nomos.de
www.nomos.de