Kontrollbefugnisse des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen
Zu einem Kooperationsverhältnis von Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit
Nomos, 1. Edition 2000, 319 Pages
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Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Book
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ISBN
978-3-7890-6466-1
Description
Mit dem Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde kann jeder Bürger das Bundesverfassungsgericht anrufen. Da er zuvor den Rechtsweg zu den Instanzgerichten beschreiten muß, richtet sich eine Verfassungsbeschwerde regelmäßig gegen die letztinstanzliche Entscheidung eines anderen (Fach-)gerichts. Bei der Prüfung, ob eine mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene gerichtliche Entscheidung Bestand hat, sind für das Bundesverfassungsgericht alleiniger Prüfungsmaßstab die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte. Es wird hingegen nicht geprüft, ob die angegriffene Entscheidung gemessen an nichtgrundrechtlichem Recht richtig ist. Notwendig wird damit eine Abgrenzung zwischen sog. einfachem Recht und Verfassungsrecht einerseits und zwischen dem Aufgabenbereich der Fachgerichte und dem Bundesverfassungsgericht andererseits.
Der Verfasser wertet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter diesem Gesichtspunkt umfassend aus und faßt die entscheidungserheblichen Kriterien zusammen. Insgesamt leistet das Werk einen überzeugenden Beitrag zur methodischen Absicherung der verfassungsgerichtlichen Kontrollpraxis und kann damit gerade auch der Gerichtspraxis wertvolle Hilfe leisten.
Der Verfasser wertet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter diesem Gesichtspunkt umfassend aus und faßt die entscheidungserheblichen Kriterien zusammen. Insgesamt leistet das Werk einen überzeugenden Beitrag zur methodischen Absicherung der verfassungsgerichtlichen Kontrollpraxis und kann damit gerade auch der Gerichtspraxis wertvolle Hilfe leisten.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-7890-6466-1 |
Subtitle | Zu einem Kooperationsverhältnis von Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit |
Publication Date | Feb 22, 2000 |
Year of Publication | 2000 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 319 |
Medium | Book |
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