Legitimising a European Constitution

Die Unzufriedenheit mit der Europäischen Union zu Beginn der 90er Jahre, die sich auch im Referendum zum Maastrichter Vertrag widergespiegelt hat, wurde weitgehend als Folge eines Legitimationsdefizits angesehen. Verschiedene Argumente versuchen, dieses Defizit zu erklären: Einerseits könnte es durch das Hume"sche Rechtsmäßigkeitsprinzip der Zweckmäßigkeit oder die Fähigkeit zur Problemlösung (Output-Defizit) begründet werden. Auf der anderen Seite liegt der Ursprung eventuell im Mangel des Lock"schen Rechtsmäßigkeitsprinzips der Befürwortung der Union, d.h. im demokratischen Defizit (Input-Defizit).
Das Buch entwickelt ein demokratisches Modell für die Europäische Union, dass diese beiden Legitimationsquellen, die für die einzigartigen institutionellen (zwischen einer internationalen Organisation und einem staatlichen Gemeinwesen), rechtlichen (zwischen Vertrag und Verfassung) und sozialen (zwischen demos und demoi) Qualitäten der Union stehen, zusammenführt. Dabei wird konkret aufgezeigt, wie der Europäische Verfassungsvertrag legitimiert werden kann.
Dr. Tor-Inge Harbo arbeitet als Dozent und Wissenschaftler an der Juristischen Fakultät der Universität Oslo.