Netznutzungsregeln im liberalisierten Strommarkt der Europäischen Union

Das europäische Energierecht ist in einer Umbruchsphase. Hinter viel zitierten Stichworten wie Liberalisierung, Privatisierung, Deregulierung und Re-Regulierung verbergen sich vielfältige, oft gegensätzliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Konzepte. In diesem Umfeld soll ein funktionsfähiger europäischer Binnenmarkt für Strom geschaffen werden. Aufgrund der Leitungsgebundenheit der Elektrizität ist diskriminierungsfreier Netzzugang grundlegende Voraussetzung für die Herstellung wirksamen Wettbewerbs auf dem Strommarkt. Da es sich beim Markt für den Transport von Strom nach allgemeiner Ansicht um ein natürliches Monopol handelt, können sich die interessenausgleichenden Kräfte des Wettbewerbs nicht frei entfalten. Daher kommt den rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Netzsektors und der Netznutzung besondere Bedeutung zu. Rechtsvergleichend untersucht die Arbeit die europäischen Vorgaben und die Regime in England/Wales, Frankreich und Deutschland. Dabei wird besonderes Augenmerk auf Entwicklung und Bedeutung der wettbewerbsrechtlichen "essential-facilities"-Doktrin gelegt, werden aus ihr doch oftmals Netzzugangsrechte und Zugangsgewährungspflichten hergeleitet.