Neuordnung des Medienrechts

Die Medien sind bisher sektoral reguliert. Für Telekommunikation, Rundfunk, Mediendienste und Teledienste gelten jeweils eigene Gesetze des Bundes oder der Länder mit unterschiedlichen Anforderungen. Für diese Dienstetypen bestehen jeweils unterschiedliche Aufsichtsstrukturen, die zusätzlich je nach Aufsichtsgegenstand (z.B. Wettbewerb, Jugendschutz, Datenschutz) differieren. Zugleich konvergieren jedoch Techniksysteme und Diensteangebote. Ihre rechtliche Zuordnung zu dem vorgegebenen Rahmen wird immer schwieriger. Das Buch widmet sich der Frage, wie das Recht auf die zunehmende Konvergenz der digitalen Techniken reagiert und sie gestaltet. Benötigen technische Innovationen einen neuen rechtlichen Rahmen? Sind die bestehenden sektoralen Ordnungsrahmen, mit unterschiedlichen inhaltlichen Anforderungen und divergenten Aufsichtsstrukturen, noch zeitgemäß? Wie könnten zukunftsweisende rechtliche Ordnungsstrukturen aussehen? Zu diesen Fragen werden von namhaften Autoren nach einer Darstellung und Bewertung des Konvergenzphänomens kontroverse Standpunkte für die Bereiche Rundfunk, Multimediarecht und Datenschutz vorgestellt und diskutiert. Das Buch bietet so neueste Erkenntnisse und Einschätzungen zur Fortentwicklung des Regelungsrahmens für neue Medien.

Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken. Er ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Kassel und dort wissenschaftlicher Leiter der »Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)«.