Rechnungshöfe und Rundfunk-Beteiligungsunternehmen

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten reagieren auf ihre wirtschaftlichen und strukturellen Probleme unter anderem mit Ausgliederungen von Funktionen und Anstaltsteilen in privatrechtliche Gesellschaften. Die Landesrechnungshöfe, denen regelmäßig durch Rundfunkgesetze ein Prüfungsrecht bezüglich der Rundfunkanstalten selbst eingeräumt wird, fordern deshalb eine entsprechende Ausweitung ihrer Prüfungskompetenzen auf diese Tochtergesellschaften.
Der Autor entwickelt zunächst ein abgestuftes System einer funktionsorientierten Rechnungsprüfung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das scharfe Grenzen zwischen unzulässiger staatlicher Prüfung und verfassungsrechtlich notwendiger rundfunkinterner Kontrolle zieht. Danach zeigt der Autor, in welchem Umfang auch die rechtlich eigenständigen Beteiligungsunternehmen der Finanzkontrolle unterworfen sind.
Die praxisorientierte Darstellung richtet sich nicht nur an die Juristen der Rundfunkanstalten und Rechnungshöfe, sondern an alle rundfunkrechtlich Interessierten. Der Autor kennt die Rundfunkanstalten als Journalist und Rundfunkrechtler, nach mehrjähriger Hörfunktätigkeit war er zwei Jahre juristischer Mitarbeiter der Intendanz des Südwestfunks.