Rechtliche Steuerung von Abfallströmen

Die Qualifikation eines Entsorgungsvorgangs als »Verwertung« hat nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) bedeutsame Folgen für die Steuerung von Abfallströmen. Dabei zeichnen internationales und insbesondere EG-Recht die Schlüsselfunktion des Begriffs »Verwertung« vor. Das Werk beleuchtet diesen oft vernachlässigten Kontext und weist nach, daß das Europarecht autonome Definitionen von Verwertung und Beseitigung in den Mitgliedstaaten nicht zuläßt. Konsequenz ist die Absage an Versuche, das Hauptzweckkriterium des KrW-/AbfG als Stellschraube für die Auslastung öffentlicher Entsorgungsinfrastruktur zu benutzen. Dies ist ein für Wissenschaft und abfallrechtliche Praxis in Unternehmen, Behörden und Verbänden gleichermaßen wichtiger Beitrag zur Klärung von Konflikten, die das KrW-/AbfG nicht gelöst, sondern in fast fünfjähriger Wirkgeschichte dramatisch verschärft hat.
Prof. Dr. Michael Bothe ist Ko-Direktor der Forschungsstelle Umweltrecht an der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt und Autor vieler Veröffentlichungen auf diesem Gebiet. Peter Spengler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Rechtswissenschaft dieser Universität mit Arbeitsschwerpunkt Umweltrecht.