Rechtsfragen der Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte

Die Überwindung terroristischer Bedrohungen kann nicht allein und auch nicht vorrangig von Streitkräften geleistet werden. Allerdings sind dabei spezifische militärische Möglichkeiten bei Nachrichtengewinnung, Aufklärung und Informationsaustausch, bei der konkreten Bekämpfung unter besonderen Gefahrenlagen und bei der Krisennachsorge in zivilmilitärischer Zusammenarbeit zu nutzen. Die völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Einsatzvoraussetzungen, aber auch die rechtsstaatliche Kontrolle dieser Einsätze beschäftigen Streitkräfte, Parlamente und Öffentlichkeit. In einigen ersten Fällen werden Operationen der Streitkräfte zur Terrorbekämpfung bereits Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung.
Auf der Grundlage einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht (Bonn, Februar 2004) werden daher völkerrechtliche und innerstaatliche Handlungsbedingungen für den Streitkräfteeinsatz gegen terroristische Aktivitäten untersucht und Empfehlungen für Parlament, Exekutive und internationale Zusammenarbeit formuliert. Der Herausgeber, ehem. Leiter des Referats für internationale Verteidigungsangelegenheiten des Bundesministeriums der Verteidigung, ist Vizepräsident der Internationalen Wehrrechtsgesellschaft und Mitglied des Rates des Internationalen Instituts für Humanitäres Völkerrecht.