Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis

Zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben nutzen Kommunen und kommunale Unternehmen vielfältige Gestaltungsmittel von privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Verträgen bis zu Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Das Werk zeigt anhand zahlreicher Musterformulierungen sinnvolle Gestaltungsmöglichkeiten und weist auf typische Fehlerquellen hin. Das Werk enthält aber nicht nur Musterformulierungen, sondern erläutert auch jeweils die typischen Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind. Es gibt damit nicht nur Hilfestellung bei der Formulierung eigener Regelwerke, sondern erlaubt auch die zuverlässige Bewertung von Entwürfen im Rahmen der Entscheidungsverfahren.

Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
• das Städtebaurecht
• der öffentliche Nahverkehr
• die Ver- und Entsorgungswirtschaft

Bei den Herausgebern und Autoren handelt es sich um erfahrene Praktiker aus Anwaltschaft und Verbänden, die auf einen reichen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Das Werk richtet sich an Kommunen, kommunale Unternehmen und ihre Berater, aber auch an Gerichte und Aufsichtsbehörden.