Vertragsfreiheit bei Eheverträgen
Nomos, 1. Edition 2009, 202 Pages
Description
Das Werk betrachtet die Vorgaben des Grundgesetzes für die verfassungskonforme Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln §§ 138, 139 und 242 BGB bei der richterlichen Inhalts- und Ausübungskontrolle von Eheverträgen.
Die Schutzbereiche der betroffenen Grundrechte aus Artikel 6 und Artikel 2 des Grundgesetzes geben mit den daraus jeweils folgenden auch durch die Gerichte umzusetzenden Schutzpflichten die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung vor. Der Autor untersucht eingehend die in der Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof begründeten Merkmale der Disparität auf ihre Eignung als mögliche Rechtfertigung einer Grundrechtsbeschränkung durch die Gerichte. Berücksichtigt sind nicht nur die durch das Grundgesetz jeweils geschützten Interessen der (geschiedenen) Ehepartner, sondern auch diejenigen gemeinsamer Kinder.
Auf der Basis dieser Ergebnisse stellt das Werk die Anwendungs- und Auslegungskriterien der zivilrechtlichen Bestimmungen zwischen Bindungs- und Freiheitsorientierung dar und untersucht nicht zuletzt auch den Einfluss des Rechtsstaats- und des Sozialstaatsprinzips.
Die Schutzbereiche der betroffenen Grundrechte aus Artikel 6 und Artikel 2 des Grundgesetzes geben mit den daraus jeweils folgenden auch durch die Gerichte umzusetzenden Schutzpflichten die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung vor. Der Autor untersucht eingehend die in der Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof begründeten Merkmale der Disparität auf ihre Eignung als mögliche Rechtfertigung einer Grundrechtsbeschränkung durch die Gerichte. Berücksichtigt sind nicht nur die durch das Grundgesetz jeweils geschützten Interessen der (geschiedenen) Ehepartner, sondern auch diejenigen gemeinsamer Kinder.
Auf der Basis dieser Ergebnisse stellt das Werk die Anwendungs- und Auslegungskriterien der zivilrechtlichen Bestimmungen zwischen Bindungs- und Freiheitsorientierung dar und untersucht nicht zuletzt auch den Einfluss des Rechtsstaats- und des Sozialstaatsprinzips.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-8329-5008-8 |
Publication Date | Oct 20, 2009 |
Year of Publication | 2009 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 202 |
Medium | Book |
Product Type | Scientific literature |
Reviews
»Die kritische Auseinandersetzung mit der (Frauen)Schutzrechtsprechung der deutschen Gerichte ist lesenswert... Die engagiert geschriebene, von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Jena als Dissertation angenommene Abhandlung zur Verteidigung der vertraglichen Gestaltungsfreiheit ist zur Lektüre zu empfehlen.«
Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Koch, NotBZ 10/10
Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Koch, NotBZ 10/10
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