Vom Mythos der Unabhängigkeit

Die Mannheimer Richteraffäre hat eine bislang vernachlässigte Frage in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt: Ist die »Unabhängigkeit« ein schrankenloses Privileg? Wenn nein – wer definiert Inhalt und Grenzen? Muß der ganze Stand die ererbte Schutzgarantie erst noch erwerben, um sie wirklich zu besitzen? Sind Robenträger so souverän, wie sie sich und andere glauben machen wollen? Wem nützt das Institut – dem Rechtsanwender, dem Rechtsadressaten oder beiden? Wissen die Repräsentanten des Gewaltmonopols mit ihrer Macht umzugehen?
»Die Unabhängigkeit des Richters«, notierte der Münchner Rechtsphilosoph Arthur Kaufmann, »wächst in dem Maße, wie er sich seiner Abhängigkeiten bewußt wird«. Abhängigkeiten entstehen durch die persönliche Biographie, durch die Sachzwänge der Hierarchie, durch Verdrängen von Befangenheiten, durch falschen Ehrgeiz und Streben nach Beförderung, durch subalternes Denken und vorauseilenden Gehorsam. Der Autor, der das Dasein und Sosein der Richter seit drei Jahrzehnten von Karlsruhe aus beobachtet, versucht mit seiner Schrift, einen Diskurs in Gang zu bringen.