Arbeitsschutzrecht

Am 1. Januar 1993 tritt die Novellierung des Gerätesicherheitsgesetzes (GSG) in Kraft. Damit wird die für den wesentlichen Teil der deutschen Maschinenbauproduktion richtungsweisende sog. EG-Maschinenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften verlieren dadurch ihre verbindliche Wirkung für die Konstruktion der von der Richtlinie erfaßten Maschinen. Sicherheitsrechtliche Richtschnur für die Konstruktion dieser Maschinen sind dann ausschließlich die in der Richtlinie normierten sog. „grundlegenden Sicherheitsanforderungen“. Der Verfasser kommentiert ausgehend vom bislang in Deutschland geltenden Maschinenschutzrecht und unter Darstellung der zugrundeliegenden Vorschriften des EWG-Vertrages die Bestimmungen der Richtlinie und gibt konkrete Hilfestellungen zu ihrer Auslegung. Daneben vermittelt der Verfasser einen Gesamtüberblick über die ergänzenden europäischen Maschinenschutzrichtlinien und gibt einen Ausblick über die zunehmend an Bedeutung gewinnende CEN/CENELEC-Normung und die Problematik europaweit einheitlicher Zertifizierungssysteme.