Kollektivbeleidigung - Volksverhetzung

Von großer aktueller Bedeutung ist der strafrechtliche Umgang mit gruppenfeindlichen Äußerungen, beispielsweise über Soldaten, Asylanten oder allgemein Ausländer. Eine zentrale Rolle spielen hierbei die §§ 185 ff. und § 130 StGB. Der Verfasser zeigt zunächst die Grenzen und Voraussetzungen der Kollektivbeleidigung auf und wendet sich sodann dem Volksverhetzungstatbestand zu, der in der Praxis wegen seiner teils unbestimmten Tatbestandsmerkmale oft Schwierigkeiten bereitet. Anhand streng rechtsgutsorientierter Erwägungen werden Grenzen und Reichweite dieses Tatbestands ermittelt. Schließlich wird gezeigt, ob eine bestimmte Äußerung zugleich als Beleidigung und als Volksverhetzung zu bewerten sein kann.