Anwendung von Bundesrecht nach Maßgabe der Landesgrundrechte?

Nomos, 1. Edition 2001, 383 Pages
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ISBN 978-3-7890-7154-6
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Landesbehörden und -gerichte, die Gesetze des Bundes anwenden, sind an die Grundrechte ihrer Landesverfassungen gebunden. Dies ist ebenso stark umstritten wie die Frage nach einer entsprechenden Kontrollkompetenz der Landesverfassungsgerichte. Überwiegend wird allenfalls solchen Landesgrundrechten Relevanz bei der Anwendung des Bundesrechts eingeräumt, die mit identischem Inhalt auch im Grundgesetz verbürgt sind und die das gerichtliche Verfahren betreffen. Die Arbeit zeigt, daß diese Sichtweise zu restriktiv ist.
Normenkollisionen sind ausgeschlossen, sofern ein Landesgrundrecht im Vergleich mit dem Grundgesetz weniger oder gleichviel Schutz verbürgt. Der Weg zum Landesverfassungsgericht steht dem Bürger damit prinzipiell offen. Bei über das Grundgesetz hinausgehenden Landesgrundrechten sind Kollisionen möglich, aber keinesfalls zwingend. Das Werk zeigt abschließend auch prozessuale Konsequenzen auf. Beispielsweise kann der Bürger vor dem Landesverfassungsgericht mehr Rechtsschutz erreichen als vor dem Bundesverfassungsgericht.
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Edition 1
ISBN 978-3-7890-7154-6
Subtitle Zur Kontrolle bundesrechtlich determinierter Akte der Länder durch die Landesverfassungsgerichte
Publication Date Apr 11, 2001
Year of Publication 2001
Publisher Nomos
Format Softcover
Language deutsch
Pages 383
Medium Book
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