Das Konnexitätsprinzip im kommunalen Finanzverfassungsrecht

Nomos, 1. Edition 2007, 274 Pages
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Description
Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte führt zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu einem »Verteilungswettkampf« um Mittel und Aufgaben. Tendenziell werden staatliche Ebenen bestrebt sein, ausgabenträchtige Aufgaben an die Kommunen abzugeben. Diesem Strukturproblem begegnet das Verfassungsrecht mit dem Konnexitätsprinzip.
Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Finanzsituation untersucht die Arbeit zunächst den aus der Selbstverwaltungsgarantie erwachsenden (allgemeinen) kommunalen Finanzausstattungsanspruch. Der zweite Teil wendet sich den in den Verfassungen der Flächenbundesländer normierten Konnexitätsprinzipien zu, wobei sich Qualitätsunterschiede zu Lasten der Kommunen zeigen. Im dritten Teil werden die Alternativen eines Schutzes der Kommunen vor Aufgabenübertragungen des Bundes behandelt, favorisiert wird ein Durchgriffsverbot wegen seiner Systemgerechtigkeit im zweigliedrigen Staatsaufbau. Den Abschluss bildet eine Darstellung des den Kommunen eröffneten Rechtsschutzes.
Die Arbeit ist sowohl für die entscheidenden Gerichte wie auch für die (Landes-)Gesetzgebung und Kommunalverbände bei der weiteren Zementierung kommunaler Finanzausstattungsansprüche hilfreich.
Bibliographical data
Bibliographical data
Edition 1
ISBN 978-3-8329-2891-9
Publication Date Aug 14, 2007
Year of Publication 2007
Publisher Nomos
Format Softcover
Language deutsch
Pages 274
Medium Book
Product Type Scientific literature
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