Das Recht am Wasser

Wasser, so prophezeiht der ehemalige ägyptische Außenminister Boutros-Ghali schon seit einem Jahrzehnt, wird für sein Land der wahrscheinliche Grund für den nächsten Krieg mit seinen Nachbarstaaten sein. Seitdem Äthiopien den Bau mehrerer Staudämme am Blauen Nil angekündigt hat, läßt der Streit um das Wasser eine vertragliche Regelung und internationale Kooperation aller Anrainerstaaten notwendiger erscheinen denn je zuvor. Aber auch in Regionen des Nahen Osten und Asiens wächst das Konfliktpotential.
Vor diesem Hintergrund stellt der Autor – basierend auf einer umfassenden Bewertung von Literatur, Rechtsprechung, Staatenpraxis und Konventionen – die Entwicklung völkerrechtlicher Prinzipien und Regeln grenzüberschreitender Wassernutzung dar, die mit dem Entwurf der International Law Commission der Vereinten Nationen über die »Rechte der nichtschiffahrtlichen Nutzungen internationaler Wasserläufe« von 1994 endet. Ausgehend von der anerkannten »no-harm-rule« und der Regel der »equitable utilization« arbeitet er weitere Verfahrensregeln (Informations-, Konsultations- und Mitteilungspflichten) heraus und untersucht am Beispiel der existierenden Nilwasserverträge die Bedeutung regionalen Gewohnheitsrechts.