Der Pornographiebegriff und die EG-Fernsehrichtlinie

Die Arbeit untersucht die Auslegung des Pornographiebegriffes (§ 184 StGB) in Rechtsprechung und Literatur. Die Auslegung orientiert sich zum großen Teil nicht an dem mit der Vorschrift vorrangig verfolgten Ziel des Jugendschutzes, sondern verwendet immer noch Kriterien, die zum Begriff der Unzüchtigkeit entwickelt wurden und dem Schutz der allgemeinen Sittlichkeit dienen sollten. Im Ergebnis sollen unter pornographischen Darstellungen solche verstanden werden, die ihrer Gesamttendenz nach die Menschenwürde verletzen. Die Frage nach der Auslegung des Pornographiebegriffes ist durch grenzüberschreitende Fernsehsendungen eine europäische geworden. Ein ausländischer Veranstalter, der in Deutschland eine nach seinem Heimatrecht erlaubte Sendung verbreitet, die nach deutschen Maßstäben pornographisch ist, kann sich auf das Sendestaatsprinzip der EG-Fernsehrichtlinie berufen.