Die Elektrizitätswirtschaft in der Europäischen Union

Hauptziel der Gründungsväter der Europäischen Gemeinschaft war es, die wirtschaftliche Integration Europas durch die Vollendung eines Raums ohne Binnengrenzen und durch den Aufbau eines Systems unverfälschten Wettbewerbs zu erreichen. Um dieses Ziel zu verwirklichen, ist die Europäische Union heute grundsätzlich auf allen Gebieten von wirtschaftlicher Bedeutung tätig. Gilt dieses grenzenlose Miteinander auch für den Elektrizitätssektor, der für eine hochindustrialisierte Informationsgesellschaft wie die EU überlebenswichtig ist?
Hierzu untersucht die Verfasserin zunächst, welche Kompetenzen der EU zur Verfügung stehen, und ob diese als ausreichend angesehen werden können. Materiellrechtlich klärt sie anschließend auf der gemeinschaftlichen Primär- und Sekundärrechtsebene, inwieweit die Prinzipien des freien Warenverkehrs und des freien Wettbewerbs sich auf dem Elektrizitätssektor durchsetzen können. Im Ergebnis zeigt sich, daß die nach wie vor in den Mitgliedstaaten bestehenden Monopole einen grenzüberschreitenden Handel erschweren. Erst durch einen abgesicherten Anspruch auf Übertragungs- und Verteilungsnetzzugang ließe sich ein Binnenmarkt für Elektrizität verwirklichen.