Die Erschöpfung im Patentrecht
Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik
Nomos, 1. Edition 2017, 495 Pages
The product is part of the series
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Description
Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine zentrale Funktion, um immaterialgüterrechtlich geschützte Waren verkehrsfähig zu machen. Die fehlende Fixierung im deutschen Patentgesetz und die vergleichsweise geringe Europäisierung des Patentrechts tragen jedoch dazu bei, dass die patentrechtliche Erschöpfung nur selten im wissenschaftlichen Fokus steht. Auf europäischer Ebene wurde sie im Rahmen des Einheitspatents nun erstmals gesetzlich festgehalten.
Vor dem Hintergrund von globalisierten Wertschöpfungsketten, komplexen Warenkreisläufen und der Digitalisierung geht der Autor nahezu sämtlichen Problemkonstellationen nach und schafft dadurch eine Art Handbuch des patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes. Rechtsnatur, Rechtsfolge und die Anforderungen an die Erschöpfungsvoraussetzungen werden ebenso kritisch hinterfragt wie die territorialen, zeitlichen und sachlichen Grenzen. Die Abgrenzung eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer Neuherstellung bildet hier einen weiteren Schwerpunkt.
Vor dem Hintergrund von globalisierten Wertschöpfungsketten, komplexen Warenkreisläufen und der Digitalisierung geht der Autor nahezu sämtlichen Problemkonstellationen nach und schafft dadurch eine Art Handbuch des patentrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes. Rechtsnatur, Rechtsfolge und die Anforderungen an die Erschöpfungsvoraussetzungen werden ebenso kritisch hinterfragt wie die territorialen, zeitlichen und sachlichen Grenzen. Die Abgrenzung eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer Neuherstellung bildet hier einen weiteren Schwerpunkt.
Bibliographical data
Edition | 1 |
---|---|
ISBN | 978-3-8487-3917-2 |
Subtitle | Wirkung, Voraussetzungen, Grenzen und Dogmatik |
Publication Date | Apr 11, 2017 |
Year of Publication | 2017 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 495 |
Medium | Book |
Product Type | Scientific literature |
Product safety information
Manufacturer of products offered under GPSR
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3 - 5
76530 Baden-Baden, Germany
service@nomos.de
www.nomos.de