Die Legitimität der EU

Normative Standards als Verhandlungsressource im Verfassungskonvent
Nomos, 1. Edition 2007, 280 Pages
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Intransparent, unkontrollierbar, undemokratisch: Das Legitimitätsdefizit des europäischen Regierens gilt als zentrales Problem der EU. Die Positionen der Regierungen und die Debatten im Verfassungskonvent zeigen zudem, dass umstritten ist, wie die Defizite zu beheben sind. Dennoch kann sich das Europäische Parlament als Sieger fühlen: Trotz des Widerstands großer Mitgliedstaaten erhielt es bei der Wahl des Kommissionspräsidenten und bei der Verabschiedung von Gesetzen sowie des Haushalts mehr Kompetenzen. Wie lässt sich das Verhandlungsergebnis erklären?
Die vorliegende Studie bestätigt die Plausibilität des von Frank Schimmelpfennig entwickelten Ansatzes des rhetorischen Handelns. Demnach werden die Gegner einer Stärkung des Europäischen Parlaments mit dem Verweis auf die auf nationaler Ebene von allen Akteuren geteilten normativen Standards der parlamentarischen Demokratie unter Druck gesetzt, auch auf europäischer Ebene die Rechte des Parlaments zu stärken. Ausgehend von der Interessenkonstellation der Mitgliedstaaten im Vorfeld des Konvents wird anhand der Analyse exemplarischer Debatten gezeigt, wie sich das Verhandlungsergebnis zugunsten des Europäischen Parlaments verschiebt.
Bibliographical data
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Edition 1
ISBN 978-3-8329-2841-4
Subtitle Normative Standards als Verhandlungsressource im Verfassungskonvent
Publication Date Nov 14, 2007
Year of Publication 2007
Publisher Nomos
Format Softcover
Language deutsch
Pages 280
Medium Book
Product Type Scientific literature
Reviews
»Bürgins Arbeit liefert neben einem Überblick über die Debatte und einer exemplarischen Umsetzung eines theoretischen Ansatzes einen empirisch dichten Beleg für die Stichhaltigkeit des Arguments, dass in einer Gemeinschaftsumwelt Normen als Verhandlungsressource rhetorisch nutzbar gemacht werden können.«
Stefan Seidendorf, PVS Politische Vierteljahresschrift, 3/08
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