Die Marke in der Wettbewerbsordnung nach dem Inkrafttreten des Markengesetzes
Nomos, 1. Edition 1996, 201 Pages
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Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Book
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ISBN
978-3-7890-4440-3
Description
Das Werk untersucht die Auswirkungen, die die grundlegende Novellierung des Markenrechts auf das Verhältnis zum GWB hat.
Zunächst werden die Fallgruppen aufgezeigt, in denen im Zusammenhang mit dem Markenrecht kartellrechtlich relevante Wettbewerbsbeschränkungen auftreten. Für den wichtigen Bereich der Nebenabreden in Markenlizenzverträgen wird im Bereich der vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen eine Lösung über die analoge Anwendung des § 20 I GWB auf Markenlizenzverträge gefunden. Die erforderliche Bestimmung des Inhalts der Marke erfolgt mit Hilfe der Unterscheidungs-, der Herkunfts- und der Qualitätsfunktion. Im Bereich der horizontalen Wettbewerbsbeschränkung erfolgt die Lösung über eine gegenseitige Einschränkung des Markengesetzes und des GWB. Weiterhin werden die kartellrechtlichen Schranken bei der Ausübung des markenrechtlichen Verbietungsrechtes aufgezeigt und der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen nach § 26 II GWB die Erteilung einer Zwangs-Markenlizenz verlangt werden kann.
Im europarechtlichen Teil behandelt der Autor das EG-Kartellrecht und die Warenverkehrsfreiheit. Zahlreiche praktische Beispiele runden das Werk ab und machen es auch für den Praktiker zu einer lohnenden Lektüre.
Zunächst werden die Fallgruppen aufgezeigt, in denen im Zusammenhang mit dem Markenrecht kartellrechtlich relevante Wettbewerbsbeschränkungen auftreten. Für den wichtigen Bereich der Nebenabreden in Markenlizenzverträgen wird im Bereich der vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen eine Lösung über die analoge Anwendung des § 20 I GWB auf Markenlizenzverträge gefunden. Die erforderliche Bestimmung des Inhalts der Marke erfolgt mit Hilfe der Unterscheidungs-, der Herkunfts- und der Qualitätsfunktion. Im Bereich der horizontalen Wettbewerbsbeschränkung erfolgt die Lösung über eine gegenseitige Einschränkung des Markengesetzes und des GWB. Weiterhin werden die kartellrechtlichen Schranken bei der Ausübung des markenrechtlichen Verbietungsrechtes aufgezeigt und der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen nach § 26 II GWB die Erteilung einer Zwangs-Markenlizenz verlangt werden kann.
Im europarechtlichen Teil behandelt der Autor das EG-Kartellrecht und die Warenverkehrsfreiheit. Zahlreiche praktische Beispiele runden das Werk ab und machen es auch für den Praktiker zu einer lohnenden Lektüre.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-7890-4440-3 |
Publication Date | Nov 5, 1996 |
Year of Publication | 1996 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 201 |
Medium | Book |
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