Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
Bibliographical data
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Edition
1
ISBN
978-3-8329-6279-1
Publication Date
Jul 14, 2011
Year of Publication
2011
Publisher
Nomos
Format
Softcover
Language
deutsch
Pages
267
Medium
Book
Product Type
Scientific literature
Reviews
»Tiefgründig, vollständig und ausgesprochen gut lesbar werden diese Fragen im Werk abgearbeitet... In summa ist das anzuzeigende Werk jedem Leser mit Interesse am Hochschulerfinderrecht sehr zu empfehlen. Mit seiner Kombination aus Praxisrelevanz, Detailfreude und tadelloser Lesbarkeit gehört es in jede Bibliothek mit (hochschul-)erfinder- und patentrechtlichem Anspruch!« Prof. Dr. jur. Christoph Ann, Mitt. d.dt. Patenanwälte 6/12
»Die mit der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs verbundene Novellierung des § 42 ArbEG hat einige gute Dissertationen hervorgebracht. (...) Die glänzende Arbeit von Soudry ragt aber unter den erwähnten Veröffentlichungen noch deutlich heraus. (...) Soudry gelingt aber das Kunststück, sich mit allen von ihm erwähnten Autorinnen und Autoren gründlich auseinanderzusetzen. Diese Feststellung gilt auch für die Befassung Soudrys mit der einschlägigen Rechtsprechung. (...) Die an diesem Beispiel aufgezeigte sorgfältige Argumentation kennzeichnet auch die sonstigen Darlegungen des Verfassers. Unabhängig davon, ob sich Soudry mit Diensterfindungen und mit freien Erfindungen befasst oder nebentätikeitsrechtlichen Problemen nachgeht oder die Verwertungspflichten untersucht: seine Darlegungen zeichnen sich durch dasselbe hohe Niveau aus, das seine verfassungsrechtlichen Erwägungen prägt. Deshalb tut jeder, der sich mit dem Arbeitnehmererfindungsrecht befasst, gut daran, dieses Buch zu erwerben. Diese Feststellung gilt auch für die Rechtsprechung.« Prof. Dr. Dieter Leuze, WissR 1/12
