Die Struktur der Verhältnismäßigkeit

Die Arbeit behandelt die Struktur des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes, der ein zentrales Prinzip des Rechtsstaats und insbesondere der Prüfung der Vereinbarkeit staatlicher Maßnahmen mit den Grundrechten ist. Eine verbreitete Kritik am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz lautet, daß seine Anwendung zu irrationalen Abwägungen führe. Die Arbeit entwirft entgegen dieser Kritik eine Rekonstruktion der Verhältnismäßigkeitsprüfung in Form von Abwägungsregeln, d.h. ein regelorientiertes Verhältnismäßigkeitsmodell. Die Geeignetheitsregel wird in bezug auf die Frage nach der »Förderung« eines Zwecks eingehend analysiert. Bei der Erforderlichkeitsregel werden die Strukturen komplexerer Konstellationen insbesondere in bezug auf die Regel des milderen Mittels i.e.S. herausgearbeitet. Die Unterscheidung von Beeinträchtigungsintensität und abstraktem Gewicht einerseits und Kontrollintensität andererseits wird der Analyse zugrunde gelegt, was zur Präzisierung der Abwägung und der Möglichkeiten ihrer gerichtlichen Kontrolle beiträgt. Dabei werden die zunächst abstrakten Fragestellungen anhand praxisrelevanter Beispiele konkretisiert, insbesondere aus dem Bereich der Kollision der Kunstfreiheit mit dem Persönlichkeitsrecht. Es wird dargelegt, daß die Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung dogmatisch erfaßt und kontrolliert werden kann.