Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung

Die Medienordnung bewegt sich zwischen den Modellen von „Exklusivität“ und „Grundversorgung“ und muss kontinuierlich im Hinblick auf normative Setzungen und regulatorische Erfordernisse im politischen und gesellschaftlichen Diskurs überprüft werden. Exklusive Angebote in den elektronischen Medien ermöglichen, Kunden zu gewinnen und zu binden sowie den Wert des Angebots zu erhöhen. Zugleich aber kann Exklusivität die Freiheit der Informationsgewinnung und der Meinungsbildung beeinträchtigen und die Voraussetzungen des informationellen Sozial- und Bildungsstaats gefährden. Sie kann den Wettbewerb beschränken und neuen Anbietern den Zutritt zum Markt verwehren. Die entscheidende Frage ist daher, wie die organisatorischen und regulatorischen Infrastrukturen für Neue Medien zu gestalten sind, um berechtigten wirtschaftlichen Interessen Raum zu geben, zugleich aber Wettbewerb und Chancengleichheit, Informations- und Meinungsfreiheit, sozialen Ausgleich und demokratische Beteiligung zu sichern.

Die vorliegend dokumentierte Tagung widmete sich der Suche nach Lösungen zu dieser Frage. Aus unterschiedlichen Perspektiven und mit dem Wissen verschiedener Disziplinen befassten sich jeweils ein Informatiker und ein Jurist mit der Frage, was „Exklusivität“ und „Grundversorgung“ in einer konvergenten Welt noch bedeuten können, und erörterten umfassend die erforderliche rechtliche und technische Gestaltung der Medienordnung. Die Stiftungstagung der Alcatel-Lucent Stiftung (zugleich EMR-Workshop) ist Teil der Reihe jährlicher Tagungen „Allianz von Medienrecht und Informationstechnik“, die möglichst frühzeitige interdisziplinäre Problemdiskurse anstreben.

Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken. Er ist Vizepräsident und Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Kassel und dort wissenschaftlicher Leiter der „Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)“ im Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) .