Funktionell-rechtliche Schranken der Verfassungsgerichtsbarkeit

Reichweite und Grenzen einer dogmatischen Argumentationsfigur
Nomos, 1. Edition 1992, 99 Pages
Book
€22.50
Not available
ISBN 978-3-7890-2661-4
Prices include VAT. Depending on the delivery address, VAT may vary at checkout.
Description
Die weitreichenden Kontrollkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts bergen Gefahren für die Gewaltenbalance vor allem im Verhältnis zur gesetzgebenden Gewalt, die allein durch materiellrechtliche Überlegungen nicht wirksam gebannt werden können. Die Argumentationsfigur der funktionell-rechtlichen Schranken der Verfassungsgerichtsbarkeit wird deshalb vielfach als universales und pauschales Kriterium einer Begrenzung der Kompetenzen verwendet, damit aber überschätzt. Eine genaue Untersuchung zeigt, daß diese Figur nur einen begrenzten Anwendungsbereich im Rahmen der Entscheidungsaussprüche bei Normenkontrollen und bei der Grundrechtsinterpretation hat, dort aber durchaus eine wirksame eigenständige dogmatische Funktion erfüllt. Insbesondere bilden die funktionellrechtlichen Schranken ein durchschlagendes Argument gegen die Begründung von Schutz- und Leistungspflichten aus den materiellen Grundrechten, jedoch nicht gegen die Geltung der Grundrechte im Privatrecht und die Auslegung der Grundrechte als Verfahrensgarantien. Demgegenüber kommt dieser Argumentationsfigur im Bereich der Kontrolldichte für die konkrete Abgrenzung der Kontrollkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts keine Bedeutung zu.
Bibliographical data
Bibliographical data
Edition 1
ISBN 978-3-7890-2661-4
Subtitle Reichweite und Grenzen einer dogmatischen Argumentationsfigur
Publication Date Sep 15, 1992
Year of Publication 1992
Publisher Nomos
Format Softcover
Language deutsch
Pages 99
Medium Book
Product safety information

Manufacturer of products offered under GPSR

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3 - 5
76530 Baden-Baden, Germany

service@nomos.de
www.nomos.de

© 2025 Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG