Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung
Analysen und Empfehlungen
Nomos, 1. Edition 2013, 274 Pages
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Der Elektronische Rechtsverkehr
Description
Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung höchst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Prämisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielräume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein können und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschläge für den europäischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch präsentiert die Erkenntnisse des vom BMBF geförderten Projekts„Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)“, das von der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken durchgeführt wurde.
Bibliographical data
| Edition | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8487-0629-7 |
| Subtitle | Analysen und Empfehlungen |
| Publication Date | Jun 27, 2013 |
| Year of Publication | 2013 |
| Publisher | Nomos |
| Format | Softcover |
| Language | deutsch |
| Pages | 274 |
| Medium | Book |
| Product Type | Scientific literature |
Reviews
»Die Vorschläge des Autorenteams werden sich im Detail dem Praxistest noch stellen müssen. Am Verdienst der Autoren ändert sich nichts... Dass die Vorratsdatenspeicherung - soll sie nicht der Türöffner für den umfassenden Überwachungsstaat werden - durch ein komplexes Netz von Grundrechtsgarantien eingehegt werden muss, ist unstreitig. Dem Autorenteam gelingt es, hier die möglichen Handlungsfelder abzugrenzen und in ihr Konzept der Überwachungsgesamtrechnung einzubinden. Es dürfte sich lohnen, mit diesem Konzept Erfahrungen zu sammeln... Dem Werk ist zu wünschen, dass es mit diesem Ansatz den aktuellen Diskurs in Deutschland und Europa zum umfassenden Grundrechtsschutz hin beeinflusst und insgesamt versachlicht.«
Bernd Holznagel, Die Verwaltung 1/14
Bernd Holznagel, Die Verwaltung 1/14
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