Kernenergieausstieg 2011

Alternativtext: Die Bundesregierung hat auf die Nuklearkatastrophe in Fukushima im März 2011 prompt reagiert und den ‚Ausstieg’ aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie beschlossen. So schnell diese Entscheidung getroffen wurde und so wenig kontrovers sie damals schien, so schwierig erweist es sich, die damit verbundene Energiewende in die Tat umzusetzen und mit ihren wirtschaftlichen Folgen zu leben. Der Atomausstieg 2011 ist jedoch auch eine Herausforderung für die Rechtsordnung, vor allem für die Verfassung. Das ist der Gegenstand der von den Professoren Udo Di Fabio, Wolfgang Durner und Gerhard Wagner vorgelegten Monographie. Die drei Autoren analysieren die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in drei Schritten: Udo Di Fabio geht der Frage nach, ob der Atomausstieg 2011 und die Art und Weise seiner Umsetzung mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG in Einklang steht. Wolfgang Durner erörtert die Vorgaben, die der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Gesetzgeber im Bereich des Atomrechts macht. Dem Beitrag von Gerhard Wagner liegt die Prämisse zugrunde, dass die für Kernkraftwerke verfügten Nutzungsbeschränkungen nicht ohne Entschädigung der Betreiber hätte erfolgen dürfen. Auf dieser Grundlage werden die grundrechtlichen Anforderungen an eine verfassungskonforme Entschädigungsregelung erarbeitet. Es werden somit erstmals sämtliche verfassungsrechtlichen Schlüssel- und Folgefragen des Kernenergieausstiegs in einem Werk geschlossen abgehandelt. Das Buch ist für eine breite Zielgruppe relevant: Für alle wissenschaftlichen Einrichtungen und Universitäten, für Gerichte, für Ministerien und politische Entscheidungsträger, für die Wirtschaft wie auch für rechtsberatende Berufe. Die rechtliche Aufbereitung des Atomausstiegs ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende, die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen intensiv erfasst. Die Autoren sind anerkannte Experten auf ihren Gebieten: Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio lehrt Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und war als Richter am Bundesverfassungsgericht u.a. mit Fragen des Art. 14 GG vertieft befasst. Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner lehrt Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und hat sich wissenschaftlich mit Fragen des Gleichheitssatzes auseinandergesetzt. Prof. Dr. Gerhard Wagner lehrt Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und ist ein ausgewiesener Experte im Bereich des Schadensersatz- und Entschädigungsrechts.