Nachträgliche Auflagen im Atomrecht
Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen
Nomos, 1. Edition 1997, 217 Pages
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Nomos Universitätsschriften – Recht
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ISBN
978-3-7890-4614-8
Description
Beim Erlaß nachträglicher Auflagen sind im Rahmen der Verhältnismäßigkeit vor allem die Grundrechte der KKW-Betreiber aus Artt. 14 I, 12 I GG sowie die staatliche Schutzpflicht nach Art. 2 II 1 GG zu beachten. Dem Restrisikobereich unterfallen nur Schadensmöglichkeiten, die jenseits des menschlichen Erkenntnisvermögens liegen. § 17 I 3 AtG umfaßt auch die bloße Änderung der Sicherheitsphilosophie. Sowohl in materiell- als auch verfahrensrechtlicher Hinsicht ist der staatlichen Schutzpflicht aus Art. 2 II 1 GG in größtenteils verfassungsmäßiger Weise genügt. § 4 II 2 Alt. 2 AtVfV ist allerdings verfassungswidrig. In Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigte wesentliche Veränderungen sind im Verfahren nach der AtVfV genehmigungsbedürftig.
§ 17 IV BImSchG gilt nicht analog.
§ 17 IV BImSchG gilt nicht analog.
Bibliographical data
Edition | 1 |
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ISBN | 978-3-7890-4614-8 |
Subtitle | Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen |
Publication Date | Jan 14, 1997 |
Year of Publication | 1997 |
Publisher | Nomos |
Format | Softcover |
Language | deutsch |
Pages | 217 |
Medium | Book |
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