Nachträgliche Auflagen im Atomrecht

Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen
Nomos, 1. Edition 1997, 217 Pages
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ISBN 978-3-7890-4614-8
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Description
Beim Erlaß nachträglicher Auflagen sind im Rahmen der Verhältnismäßigkeit vor allem die Grundrechte der KKW-Betreiber aus Artt. 14 I, 12 I GG sowie die staatliche Schutzpflicht nach Art. 2 II 1 GG zu beachten. Dem Restrisikobereich unterfallen nur Schadensmöglichkeiten, die jenseits des menschlichen Erkenntnisvermögens liegen. § 17 I 3 AtG umfaßt auch die bloße Änderung der Sicherheitsphilosophie. Sowohl in materiell- als auch verfahrensrechtlicher Hinsicht ist der staatlichen Schutzpflicht aus Art. 2 II 1 GG in größtenteils verfassungsmäßiger Weise genügt. § 4 II 2 Alt. 2 AtVfV ist allerdings verfassungswidrig. In Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigte wesentliche Veränderungen sind im Verfahren nach der AtVfV genehmigungsbedürftig.
§ 17 IV BImSchG gilt nicht analog.
Bibliographical data
Edition 1
ISBN 978-3-7890-4614-8
Subtitle Eine Untersuchung insbesondere zur Frage der Genehmigungsbedürftigkeit der vom Betreiber zur Erfüllung nachträglicher Auflagen beabsichtigten Maßnahmen
Publication Date Jan 14, 1997
Year of Publication 1997
Publisher Nomos
Format Softcover
Languages deutsch
Pages 217
Medium Book
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