Parteien im Wettbewerb

Zu den Wettbewerbschancen nicht-etablierter politischer Parteien im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland
Nomos, 1. Edition 2006, 242 Pages
Book
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ISBN 978-3-8329-1679-4
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Description
Nicht-etablierte politische Parteien werden von der Wissenschaft weitgehend vernachlässigt; das gilt sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Politikwissenschaft. Die so genannten »Sonstigen« sind aber nicht nur sehr zahlreich, sie erfüllen auch wichtige Funktionen innerhalb des Parteiensystems. Durch die Beschäftigung mit den Rechtsproblemen gerade der kleinen Parteien eröffnet der Autor eine bisher kaum behandelte Perspektive auf das Parteienrecht.
Die Erfolgschancen nicht-etablierter Parteien hängen nicht zuletzt von den rechtlichen Rahmenbedingungen ab, unter denen der Parteienwettbewerb stattfindet. An der Ausgestaltung des Parteienrechts sind jedoch nur die bereits im Parlament vertretenen Parteien beteiligt, die mithin in eigener Sache entscheiden, während die kleinen Parteien außen vor bleiben.
Anhand einzelner Rechtsfragen wird untersucht, ob das Parteienrecht für kleine Parteien überhaupt praktikabel erscheint und welche rechtlichen Stolpersteine es auf dem Weg in die Parlamente zu überwinden gilt. Findet das gemeinsame Interesse der Parlamentsparteien, neue Konkurrenten von der politischen Bühne fernzuhalten, seinen Niederschlag im Parteienrecht?
Bibliographical data
Bibliographical data
Edition 1
ISBN 978-3-8329-1679-4
Subtitle Zu den Wettbewerbschancen nicht-etablierter politischer Parteien im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland
Publication Date Jan 24, 2006
Year of Publication 2006
Publisher Nomos
Format Softcover
Language deutsch
Pages 242
Medium Book
Product Type Scientific literature
Reviews
»Insgesamt enthält die vorliegende Arbeit eine interessante und ergiebige Analyse der Rechtsposition nicht-etablierter Parteien.«
Foroud Shirvani, DVBl. 16/07

»wertvolle Lektüre für den, der Antwort auf konkrete Alltagsfragen des (Kleinst)Parteienrechts sucht. Köhlers Dissertation ist eine Verbreitung weit über diesen Kreis hinaus zu wünschen. Er legt nicht nur den gelungenen Versuch vor, ein der Ökonomie entlehntes Modell für die Interpretation eines ganzen Rechtsgebiets fruchtbar zur machen, sondern auch ein lesenswertes Plädoyer für den fairen Umgang mit nicht-etablierten Parteien.«
Fabian Wittreck, AöR 2/08

»Insgesamt födert das äußerst fundierte Gutachten Köhlers im nüchternen Ton und in geballter Form Ergebnisse zu Tage, die zum eindeutigen Schluss führen, dass das Parteienrecht ganz auf die etablierten Vertreter ausgerichtet ist.«
Florian Hartleb, ZParl 1/07

»In einem auch für Nicht-Juristen sehr angenehmen Sprachstil wird ein Einblick in die rechtswissenschaftliche Behandlung des Themas Parteienwettbewerb gewährt.«
Simon Franzmann, NPL 51/06

»Insgesamt führt Köhlers gut lesbae Studie "das in seiner Anwendung auf Kleinparteien widersprüchliche und überzogene Sanktionssystem" des Parteienrechts vor Augen, hinter dem die "gesetzgeberische Fokussierung auf die Verhältnisse bei den etablierten Parteien" steht.«
Janosch Steuwer, Mitteilungsblatt des Instituts für soziale Bewegungen 40/08
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