Pressedatenbanken und datenschutzrechtliches Medienprivileg

Größere Medienunternehmen unterhalten sogenannte „Pressedatenbanken“, in denen unterschiedlichste Publikationen mit Hilfe des Computers ausgewertet werden. Die dabei gewonnenen personenbezogenen Daten unterfallen regelmäßig dem datenschutzrechtlichen „Medienprivileg“, sind also zum Schutze der Pressefreiheit von den üblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften ausgenommen. Der Autor zeigt das Gefährdungspotential für das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ auf, das von den Pressedatenbanken ausgeht. Die Schutzvorkehrungen nach der aktuellen Rechtslage werden als nicht ausreichend angesehen. Zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes erarbeitet der Autor einen Gesetzentwurf, der letztlich auch der Pressefreiheit zugute kommt.