PUAG – Parlamentarisches Untersuchungsausschussgesetz
Nomos, 1. Edition 2024, 432 Pages
Book
€149.00
Available
ISBN
978-3-8487-8606-0
Description
Das Untersuchungsausschussrecht
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse klären mit den Mitteln des Strafprozesses im Parlament politisch brisante Sachverhalte auf. Im Kern der Beweisaufnahme stehen Aktenanforderungen und Zeugenvernehmungen. Private – insbesondere Unternehmen und deren Vertreter:innen – werden zunehmend in das Untersuchungsausschussverfahren einbezogen.
Für diese, die Ausschüsse selbst aber auch Fraktionen, Ministerien und Behörden resultiert hieraus ein erheblicher Beratungsbedarf. Das Untersuchungsausschussrecht erfordert dabei besondere Kenntnisse im Verfassungs-, Strafprozess- und Parlamentsrecht.
Dies gilt vor allem mit Blick auf die – größtenteils öffentlichen – Beweiserhebungen im Untersuchungsausschuss und die Verwertung der Erkenntnisse sowie deren Bewertung im Abschlussbericht im Hinblick auf zivil- und strafrechtliche Folgeverfahren.
Der Kommentar zum PUAG
Der neue NomosKommentar zum Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) hat genau diese Fragen im Fokus. Die verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grenzen der Untersuchung werden auf typische Konstellationen aus der Verfahrenspraxis angewandt. Bei der Kommentierung des PUAG werden Bezüge zum
• Verfassungsrecht (z.B. Art. 44 GG)
• Parlamentsrecht (z.B. GO-BT und GSO-BT)
• Strafprozessrecht (insb. StPO und GVG) und
relevanten Landesuntersuchungsausschussgesetzen hergestellt.
Herausgeber:innen und Autor:innen
sind schwerpunktmäßig Anwält:innen, die als Strafrechtler:innen die an die StPO angelehnten Vorschriften des PUAG zur Beweisaufnahme und als Öffentlichrechtler:innen die verfassungs- und parlamentsrechtsspezifischen Vorschriften praxisnah kommentieren.
RA Prof. Dr. Björn Gercke | RAin Prof. Dr. Juliane Hilf | RAin Dr. Simone Kämpfer | RA Philip Kroner | RAin Franziska Lieb | RA Dr. Maximilian Ohrloff | RA Joshua Pawel, LL.M. | RA Sören Schomburg | RA Dr. Max Schwerdtfeger | RA Dr. Daniel Travers | RA Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ. | RA Dr. Sebastian Wagner
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse klären mit den Mitteln des Strafprozesses im Parlament politisch brisante Sachverhalte auf. Im Kern der Beweisaufnahme stehen Aktenanforderungen und Zeugenvernehmungen. Private – insbesondere Unternehmen und deren Vertreter:innen – werden zunehmend in das Untersuchungsausschussverfahren einbezogen.
Für diese, die Ausschüsse selbst aber auch Fraktionen, Ministerien und Behörden resultiert hieraus ein erheblicher Beratungsbedarf. Das Untersuchungsausschussrecht erfordert dabei besondere Kenntnisse im Verfassungs-, Strafprozess- und Parlamentsrecht.
Dies gilt vor allem mit Blick auf die – größtenteils öffentlichen – Beweiserhebungen im Untersuchungsausschuss und die Verwertung der Erkenntnisse sowie deren Bewertung im Abschlussbericht im Hinblick auf zivil- und strafrechtliche Folgeverfahren.
Der Kommentar zum PUAG
Der neue NomosKommentar zum Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) hat genau diese Fragen im Fokus. Die verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grenzen der Untersuchung werden auf typische Konstellationen aus der Verfahrenspraxis angewandt. Bei der Kommentierung des PUAG werden Bezüge zum
• Verfassungsrecht (z.B. Art. 44 GG)
• Parlamentsrecht (z.B. GO-BT und GSO-BT)
• Strafprozessrecht (insb. StPO und GVG) und
relevanten Landesuntersuchungsausschussgesetzen hergestellt.
Herausgeber:innen und Autor:innen
sind schwerpunktmäßig Anwält:innen, die als Strafrechtler:innen die an die StPO angelehnten Vorschriften des PUAG zur Beweisaufnahme und als Öffentlichrechtler:innen die verfassungs- und parlamentsrechtsspezifischen Vorschriften praxisnah kommentieren.
RA Prof. Dr. Björn Gercke | RAin Prof. Dr. Juliane Hilf | RAin Dr. Simone Kämpfer | RA Philip Kroner | RAin Franziska Lieb | RA Dr. Maximilian Ohrloff | RA Joshua Pawel, LL.M. | RA Sören Schomburg | RA Dr. Max Schwerdtfeger | RA Dr. Daniel Travers | RA Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ. | RA Dr. Sebastian Wagner
Bibliographical data
| Edition | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8487-8606-0 |
| Publication Date | Dec 18, 2023 |
| Year of Publication | 2023 |
| Publisher | Nomos |
| Format | Hardcover |
| Language | deutsch |
| Pages | 432 |
| Copyright Year | 2024 |
| Medium | Book |
| Product Type | Commentary |
Reviews
»Der von Hilf/Kämper/Schwerdtfeger herausgegebene Kommentar knüpft an die in der untersuchungsausschussrechtlichen Literatur (z.T. kontrovers) diskutierten verfassungsrechtlichen Aspekte an, setzt aber darüber hinaus eigene Schwerpunkte, namentlich aus anwaltlicher Sicht und aus der Perspektive der Zeugen. Daher empfiehlt sich die Lektüre und Einbeziehung der Kommentierung in die praktische Arbeit der Untersuchungsausschüsse nicht nur für Anwälte und Rechtsbeistände, sondern auch für die von einer parlamentarischen Untersuchung regelmäßig primäre betroffenen öffentlichen Stellen. Denn ihre Repräsentanten finden sich regelmäßig im ›Zeugenstand‹ wieder. Hilfreich ist der Kommentar zudem für die Ausschusssekretariate und Parlamentsverwaltungen. Schließlich empfiehlt es sich auch für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter, den Kommentar regelmäßig zur Hand zu nehmen.«
Ministerialdirigent a.D. Dr. Paul Glauben, DVBl 20/2024
»Insgesamt: Für einschlägig tätig werdende Rechtsanwälte ist das Werk ein Muss. Die Lektüre empfiehlt sich aber genauso dringend für Parlamentspraktiker des Untersuchungsausschussrechts, schon um unnötige Fehler und unproduktive Konfrontationslagen zu vermeiden.«
Prof. Dr. Horst Risse, ZParl 4/2024
Ministerialdirigent a.D. Dr. Paul Glauben, DVBl 20/2024
»Insgesamt: Für einschlägig tätig werdende Rechtsanwälte ist das Werk ein Muss. Die Lektüre empfiehlt sich aber genauso dringend für Parlamentspraktiker des Untersuchungsausschussrechts, schon um unnötige Fehler und unproduktive Konfrontationslagen zu vermeiden.«
Prof. Dr. Horst Risse, ZParl 4/2024
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