Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
Nomos, 1. Edition 2013, 253 Pages
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Schriften zum Sozialrecht
Description
Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege – und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung – in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.
Bibliographical data
| Edition | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8487-0722-5 |
| Publication Date | Sep 12, 2013 |
| Year of Publication | 2013 |
| Publisher | Nomos |
| Format | Softcover |
| Language | deutsch |
| Pages | 253 |
| Medium | Book |
| Product Type | Scientific literature |
Reviews
»Das in jeder Hinsicht lesenswerte Buch ist ein wichtiger Beitrag im Rahmen der seit 2006 anhaltenden Debatte um einen neuen Pflegebegriff und sei jedem zur Lektüre anempfohlen, der sich mit Missständen in der stationären Pflege befasst.«
RAin Sybille M. Meier, GuP 2/14
»Die Autorin hat mit ihrer Dissertation nicht nur die juristische Fachwelt aufgerüttelt, sondern auch eine breite Öffentlichkeit zum Handeln ermutigt.«
Brigitte Bührlen, Scheinwerfer 65/14
»Gestützt auf diese Dissertation, ist an der geplanten Verfassungsbeschwerde des VdK eigentlich nur verwunderlich, dass die Rechtsberater und Juristen des VdK nicht schon längst darauf gekommen waren, die Missstände in Pflegeheimen über die Figur der staatlichen Schutzpflichten anzugehen. So brauchte es nun 20 Jahre, bis sich ›die junge Rechtswissenschaftlerin der Universität Regensburg‹ des Themas annahm und in Ihrer Dissertation daran erinnert, dass pflegebedürftige Menschen in Heimen, und das sind mehrheitlich Frauen, Grundrechtsträger sind - wie die Ungeborenen im Mutterleib, die Sicherungsverwahrten und die Asylbewerber - und dass es ihnen gegenüber staatliche Schutzpflichten gibt, die umso ernster zu nehmen sind, als es sich um die höchstrangigen Güter handelt, die unsere Verfassung kennt... Grundrechte der pflegebedürftigen Menschen ins Gedächtnis zu rufen und z.B. die Not und den Verlust der Würde anzuprangern, wenn keine rechtzeitige Hilfe garantiert werden kann, ›wenn man muss‹, das sollte uns allen zu denken geben - wir können ja selbst einmal davon betroffen sein!.. Das Buch von Susanne Moritz ist uns allen nur zu empfehlen und wir müssen ihr dafür dankbar sein!«
Dipl. Päd. Barbara Riethmüller, socialnet.de Mai 2014
»Auch wenn Moritz erkennbar nicht beansprucht, sämtliche offenen Fragen gelöst zu haben, liegt ein besonderer Verdienst ihrer klar strukturierten und - auch für juristische Laien - sprachlich brillanten Arbeit in dem vermutlich unbeabsichtigten Appell an die Politik, in Sachen "stationäre Altenpflege" dem BVerfG zuvorzukommen!«
Dr. jur. Sven Grotendiek, NVwZ 12/14
RAin Sybille M. Meier, GuP 2/14
»Die Autorin hat mit ihrer Dissertation nicht nur die juristische Fachwelt aufgerüttelt, sondern auch eine breite Öffentlichkeit zum Handeln ermutigt.«
Brigitte Bührlen, Scheinwerfer 65/14
»Gestützt auf diese Dissertation, ist an der geplanten Verfassungsbeschwerde des VdK eigentlich nur verwunderlich, dass die Rechtsberater und Juristen des VdK nicht schon längst darauf gekommen waren, die Missstände in Pflegeheimen über die Figur der staatlichen Schutzpflichten anzugehen. So brauchte es nun 20 Jahre, bis sich ›die junge Rechtswissenschaftlerin der Universität Regensburg‹ des Themas annahm und in Ihrer Dissertation daran erinnert, dass pflegebedürftige Menschen in Heimen, und das sind mehrheitlich Frauen, Grundrechtsträger sind - wie die Ungeborenen im Mutterleib, die Sicherungsverwahrten und die Asylbewerber - und dass es ihnen gegenüber staatliche Schutzpflichten gibt, die umso ernster zu nehmen sind, als es sich um die höchstrangigen Güter handelt, die unsere Verfassung kennt... Grundrechte der pflegebedürftigen Menschen ins Gedächtnis zu rufen und z.B. die Not und den Verlust der Würde anzuprangern, wenn keine rechtzeitige Hilfe garantiert werden kann, ›wenn man muss‹, das sollte uns allen zu denken geben - wir können ja selbst einmal davon betroffen sein!.. Das Buch von Susanne Moritz ist uns allen nur zu empfehlen und wir müssen ihr dafür dankbar sein!«
Dipl. Päd. Barbara Riethmüller, socialnet.de Mai 2014
»Auch wenn Moritz erkennbar nicht beansprucht, sämtliche offenen Fragen gelöst zu haben, liegt ein besonderer Verdienst ihrer klar strukturierten und - auch für juristische Laien - sprachlich brillanten Arbeit in dem vermutlich unbeabsichtigten Appell an die Politik, in Sachen "stationäre Altenpflege" dem BVerfG zuvorzukommen!«
Dr. jur. Sven Grotendiek, NVwZ 12/14
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