Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit
Nomos, 1. Edition 2011, 260 Pages
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UFITA-Schriftenreihe des Archivs für Medienrecht und Medienwissenschaft
Description
Im Kampf gegen Internationalen Terrorismus und Organisierte Kriminalität werden Freiheitsrechte oft als hinderlich empfunden. Häufig sind Journalisten Ziel von Überwachungsmaßnahmen. Ihr Schutz in der Strafprozessordnung entspricht nicht dem anderer Berufsgeheimnisträger, wie Abgeordneten oder Rechtsanwälten. Im Polizeirecht variieren die Schutznormen zu Gunsten von Presseangehörigen noch stärker.
Der Autor untersucht umfassend die Telekommunikationsüberwachung in der StPO und im Polizeirecht der Länder sowie den entsprechenden Schutz von Journalisten unter dem Blickwinkel der Pressefreiheit. Die Arbeit liefert eine Gesamtbetrachtung und kritische Analyse der neuen pressespezifischen Regelungen.
Der Autor untersucht umfassend die Telekommunikationsüberwachung in der StPO und im Polizeirecht der Länder sowie den entsprechenden Schutz von Journalisten unter dem Blickwinkel der Pressefreiheit. Die Arbeit liefert eine Gesamtbetrachtung und kritische Analyse der neuen pressespezifischen Regelungen.
Bibliographical data
| Edition | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8329-6906-6 |
| Publication Date | Sep 14, 2011 |
| Year of Publication | 2011 |
| Publisher | Nomos |
| Format | Softcover |
| Language | deutsch |
| Pages | 260 |
| Medium | Book |
| Product Type | Scientific literature |
Reviews
»...legt Gruske eine gelungene und lesenswerte Arbeit vor. Insbesondere sein Vorschlag zur Neufassung des § 160 Abs. 2 S. 1 StPO (Abstellen auf eine Straftat aus dem Katalog des § 100a Abs. 2 StPO statt der viel zu unbestimmten "Straftat von erheblicher Bedeutung") verdient Beachtung.«
RA Dr. Oliver Schlüter, UFITA II/12
»Die gut strukturierten, sehr übersichtlich angelegten Ausführungen erlangen bisweilen geradezu Handbuchcharakter, welcher den zugrunde gelegten Rechtsprechungs- und Literaturstand (etwa 2009) zwar nicht vollständig, aber doch in wesentlichen Teilen auffächert. Besonders gelungen ist die Verknüpfung von Verfassungs- und Strafprozessrechtsdogmatik. Dabei gelingt eine Reihe von Kabinettsstückchen, etwa die Ausführungen zum neuen §160a StPO (S. 70ff), dessen Schutz als (zu) schwach befunden wird; zum Auskunftsverweigerungsrecht der Berufgeheimnisträger im Polizeirecht (S.81ff.), zum Verhältnis der EU-Richtlinien zur Vorratsdatenspeicherung zum nationalen Recht am Beispiel der "serious-crimes"-Formel (S.142ff.) und zu Fragen der Territorialhoheit der Länder als Grundlage und Grenze der Telekommunikationsüberwachung (S. 197ff.). Überall erfährt der Leser die zumeist gründlich recherchierten Diskussionsstände in Judikatur und Literatur, erhält eine Schwachstellenanalyse im Hinblick auf die besonderen Fragestellungen der Pressefreiheit und gut begründete, zumeist pressefreundliche Lösungsvorschläge... Der Leser findet vielmehr sorgfältige Fortführungen des Wissenstandes. Auf eine solche hat man gerade für die hier bearbeitete Materie schon seit geraumer Zeit gewartet.«
Christoph Gusy, M&K 3/12
RA Dr. Oliver Schlüter, UFITA II/12
»Die gut strukturierten, sehr übersichtlich angelegten Ausführungen erlangen bisweilen geradezu Handbuchcharakter, welcher den zugrunde gelegten Rechtsprechungs- und Literaturstand (etwa 2009) zwar nicht vollständig, aber doch in wesentlichen Teilen auffächert. Besonders gelungen ist die Verknüpfung von Verfassungs- und Strafprozessrechtsdogmatik. Dabei gelingt eine Reihe von Kabinettsstückchen, etwa die Ausführungen zum neuen §160a StPO (S. 70ff), dessen Schutz als (zu) schwach befunden wird; zum Auskunftsverweigerungsrecht der Berufgeheimnisträger im Polizeirecht (S.81ff.), zum Verhältnis der EU-Richtlinien zur Vorratsdatenspeicherung zum nationalen Recht am Beispiel der "serious-crimes"-Formel (S.142ff.) und zu Fragen der Territorialhoheit der Länder als Grundlage und Grenze der Telekommunikationsüberwachung (S. 197ff.). Überall erfährt der Leser die zumeist gründlich recherchierten Diskussionsstände in Judikatur und Literatur, erhält eine Schwachstellenanalyse im Hinblick auf die besonderen Fragestellungen der Pressefreiheit und gut begründete, zumeist pressefreundliche Lösungsvorschläge... Der Leser findet vielmehr sorgfältige Fortführungen des Wissenstandes. Auf eine solche hat man gerade für die hier bearbeitete Materie schon seit geraumer Zeit gewartet.«
Christoph Gusy, M&K 3/12
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