Zugangshürden im Kommunalwahlrecht
Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
Nomos, 1. Edition 2012, 102 Pages
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Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Description
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.
Bibliographical data
| Edition | 1 |
|---|---|
| ISBN | 978-3-8329-7040-6 |
| Subtitle | Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen |
| Publication Date | Jan 3, 2012 |
| Year of Publication | 2012 |
| Publisher | Nomos |
| Format | Softcover |
| Language | deutsch |
| Pages | 102 |
| Copyright Year | 2012 |
| Medium | Book |
| Product Type | Scientific literature |
Reviews
»Mit dem erschöpfenden Gutachten von Dietlein und Riedel dürfte verfassungs- und kommunalrechtlich alles gesagt sein.«
Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, NWVBl 10/13
Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, NWVBl 10/13
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