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Guggenberger

Netzneutralität: Leitbild und Missbrauchsaufsicht

Nomos,  2015, 477 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-1831-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Medien- und Informationsrecht (Band 12)
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Netzneutralität bedeutet Differenzierungsfreiheit beim Datentransport. Das höherrangige Recht ist netzpolitisch weitgehend offen, weshalb der Umgang mit der Netzneutralität eine originär politische Wertung ist. Die europäische Missbrauchsaufsicht hat Potentiale zur Neutralitätsgewährleistung: Entgeltliche Austauschbeziehungen prägen den Datentransport. Nahezu alle relevanten Märkte in Deutschland werden beherrscht, vor allem durch die Deutsche Telekom. Neutralitätsabweichungen können über die Essential Facilities-Doktrin und die allgemeinen Kriterien des Art. 102 AEUV adressiert werden. Diskriminierungen durch die jeweils marktbeherrschenden Unternehmen sind kartellrechtswidrig. Die Beurteilung konkreter Geschäftspraktiken bleibt aber eine Einzelfallfrage. Daraus resultiert ein nur fragil-asymmetrisches Neutralitätsniveau. Die Missbrauchsaufsicht ist nicht geeignet, die Netzneutralität umfassend und nachhaltig zu sichern. Es gilt die Netzneutralität positiv-rechtlich zu verankern.

&raquoAus der breiten Palette an Themen, die unter der Überschrift "Netzneutralität" diskutiert werden, hat sich Guggenberger drei für eine vertiefe Bearbeitung herausgesucht: die Klärung des Begriffs der Netzneutralität sowie den Nutzen des Höherrangigen Rechts und der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht zur Sicherung eines neutralen Datentransports. Die Ausarbeitung ist durchgängig von hoher Qualität und gut lesbar geschrieben. Guggenberger hat sich in seiner Arbeit Grundlagen geschaffen, an denen zukünftig rechtsdogmatische Diskussionen über die rechtliche Ausgestaltung des Datenverkehrs im Internet nicht vorbeigehen können.&laquo
Prof. Dr. Holznagel, ZD 2016, VII
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