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Ullrich

Das Demonstrationsrecht

Im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit
Nomos,  2015, 592 Seiten, gebunden mit SU

ISBN 978-3-8487-2043-9


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Das Werk ist Teil der Reihe Neue Schriften zum Staatsrecht (Band 7)
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Wesentliche Aspekte des Demonstrationsrechts sind durch die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert, die in einem komplexen wechselseitigen Verhältnis mit dem Demokratiegebot des Grundgesetzes stehen. Demonstrationen stellen oft für die – andersdenkende – Mehrheit der Bürger und politisch Handelnden aufgrund ihres Inhalts eine Herausforderung dar. Hierdurch, noch mehr aber wegen der gelegentlich vorkommenden Gewalttaten, werden sie zum Problem des Gefahrenabwehrrechts.
Die Habilitationsschrift schlägt den Bogen von grundlegenden Fragen aus dem Bereich der Grundrechte und des Verwaltungsrechts bis zur Anwendung in der Praxis; dabei werden sowohl das Versammlungsrecht als auch die für Demonstrationen relevanten Tatbestände des Strafrechts einbezogen. Die Untersuchung berücksichtigt verfassungsgeschichtliche und rechtsvergleichende Aspekte (USA, Europa) sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die Ergebnisse werden in einem Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes umgesetzt.

»Die Lektüre ist nachdrücklich zu empfehlen.«
PräsOVG a.D. Prof. Dr. Hartmut Schwan, ThürVBl 2017, 76

&raquobietet das Werk eine breite Fülle an Anregungen für die weitere Diskussion um die Zukunft des Versammlungsrechts.&laquo
Prof. Dr. Martin Kutscha, vorgänge 2016, 133

»in diesem durchgängigen Bezug zur Realität, liegt der große Gewinn der Lektüre des Werks, das im Übrigen auch sprachlich gefällt.«
Dr. Andreas Heusch, VBlBW 2016, 88
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