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Epping

Eine Alternative zum Parteiverbot

Der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung
Nomos,  2013, 84 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0303-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung (Band 43)
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Befürworter eines Parteiverbotsverfahrens sehen das Verbot der NPD als wichtigen Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem NPD-Verbot wären auch Nachfolgeorganisationen verboten, das Vermögen der Partei würde eingezogen werden, und die Partei könnte nicht mehr an der staatlichen Parteienfinanzierung partizipieren. Demgegenüber weisen Skeptiker auf die Gefahr des Ausweichens auf alternative Organisationen hin, welches bereits jetzt stattfinde. Gefährlich sei das rechtsextremistische Denken, und das könne kein Verbot aus der Welt schaffen. Kann und sollte es nicht auch andere Wege neben dem Parteiverbot geben, um verfassungswidrigen Parteien begegnen zu können?

»...präsentiert der Autor eine gerade für die aktuelle Debatte außergewöhnlich interessante und schlüssige Idee.«
Vincent Wolff, www.pw-portal.de Juli 2013
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