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Goeble

Freiraum oder Herrschaftsgebiet

Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im Internet
Nomos,  2019, 735 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-6163-0


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Das Werk ist Teil der Reihe Der Elektronische Rechtsverkehr (Band 41)
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Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob und wie völkerrechtliche Schranken die Macht der Staaten im Internet schon heute begrenzen und wie diese in Zukunft aussehen könnten. Insbesondere geht er auf ein Menschenrecht auf Zugang zum Internet ein. Ein Schwerpunkt bildet die Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit auf der Ebene der Vereinten Nationen sowie des Europarates, die aus der Sichtweise verschiedener Eingriffsdimensionen untersucht werden. Hierzu erfolgt eine ausführliche Auswertung der bestehenden Dokumente und der Rechtsprechung. Im Anschluss liefert der Autor einen eigenen Formulierungsvorschlag für ein Menschenrecht auf Zugang zum Internet de lege ferenda. Aufgrund der Qualifizierung des Internets als internationaler (Über-)Raum werden des Weiteren völkerrechtliche Schranken, die sich insbesondere aus dem Bereich des Umweltvölkerrechts, den Regeln der internationalen Beziehungen und des humanitären Völkerrechts ergeben, auf ihre Übertragbarkeit hin untersucht.

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