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Roßner

Parteiausschluss, Parteiordnungsmaßnahmen und innerparteiliche Demokratie

Zu Voraussetzungen, Verfahren, Grenzen und Rechtsschutz
Nomos,  2014, 224 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0526-9


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung (Band 45)
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Politische Parteien sind das politische Werkzeug ihrer Mitglieder. Eine mögliche Reaktion auf einen gravierenden Dissens zwischen Partei und Mitgliedern sind Ordnungsmaßnahmen der Partei. Aus den Funktionen der politischen Parteien leitet die Arbeit zunächst die grundsätzliche Notwendigkeit von Ordnungsmaßnahmen ab, um sich dann den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen zuzuwenden. Anschließend werden die Schutzgüter von Ordnungsmaßnahmen untersucht und Anforderungen an die Tatbestände und die Verfahren entwickelt.
Im Zentrum der Überlegungen stehen dabei die Fragen des Parteiausschlusses und die Struktur der parteischiedsgerichtlichen Ausschlussentscheidung. Dabei wird intensiv auf Entscheidungen der Parteischiedsgerichte zurückgegriffen. Zuletzt geht die Arbeit auf die Kontrolle von Ordnungsmaßnahmen durch staatliche Gerichte und Probleme des Vertrauensschutzes ein.

»Wer sich über den genauso praxisrelevanten wie schwierigen Bereich der Parteiausschlussverfahren einen Überblick verschaffen will, ist bei der Arbeit von Sebastian Roßner gut aufgehoben... Ein Werk, das die parteienrechtliche Diskussion nur bereichern und beleben kann.«
Prof. Dr. Sophie Lenski, MIP 2015
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